Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Otto K. • 07.08.2009
Antwort von Uwe Hiksch Die Linke • 07.08.2009 (...) Entwicklungsperspektive der Stadt Kronach. DIE LINKE tritt dafür ein, dass die freiwilligen Leistungen erhalten bleiben müssen, und die Stadt Kronach durch ein staatliches Sonderprogramm entschuldet werden muss. Gerade im strukturschwachen Teil von Oberfranken wirkt sich die jetzige Politik der Mehrheit im Kronacher Stadtrat äußerst problematisch aus. (...)
Frage von Thomas F. • 07.08.2009
Antwort von Kajo Wasserhövel SPD • 07.08.2009 Lieber Herr Frank,
zunächst: Haben wir in Deutschland eigentlich keine anderen Probleme?
Frage von Maike S. • 07.08.2009
Antwort von Wolfgang Tiefensee SPD • 27.08.2009 Sehr geehrter Herr Schimko,
vielen Dank für Ihre Frage über „Kandidatenwatch“.
Frage von Maike S. • 07.08.2009
Antwort von Xenia Biereichelt BüSo • 10.08.2009 (...) Es wurden Verträge abgeschlossen, die das schnelle Geld, aber keine sichere Zukunft versprachen. Auch wenn Volksvertreter, wie Herr Asmussen, die ihrer Verantwortung offensichtlich nicht nachkamen, solche Geschäfte wie die Cross Border Leasings legalisiert haben, ist es ein Verbrechen gegenüber der Bevölkerung. Das muss auch als solches geahndet werden. (...)
Frage von Maike S. • 07.08.2009
Antwort von Mike Nagler Die Linke • 07.08.2009 (...) Ich glaube, dass kein Modell gegenüber anderen bevorzugt werden darf. Dies nicht nur, weil die heutige Lebenswirklichkeit dem klassischen Familienbild nur noch zum Teil entspricht, sondern weil es per se keinen Grund gibt, das traditionelle Familienmodell gegenüber anderen Formen rechtlich besser zu stellen. Das Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare ist somit für mich (nur) ein Baustein in einem generellen Umdenkprozess. (...)
Frage von Maike S. • 07.08.2009
Antwort von Xenia Biereichelt BüSo • 10.08.2009 (...) Für eine gute Lebensqualität der Bürger braucht ein Staat Infrastruktur, den produktiven Sektor und Sozialsysteme, aber eben auch Kaufhäuser und Läden. Genau das muss gerettet werden - nicht durch ökonomisch zweifelhafte Mittel wie Rettungspakete oder Konjunkturpakete, sondern durch den Aufbau eines neuen Finanzsystems. (...)