Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike W. • 07.08.2009
Antwort von Eugen Roth SPD • 11.08.2009 (...) Wir brauchen im Saarland und in Deutschland einen Politikwechsel. Im Zentrum einer veränderten, politischen Ausrichtung muss die Beschäftigungswirksamkeit aller Maßnahmen, von der Bildung über die Sozial-, Familien- und Arbeitsmarktpolitik bis zur Finanz- und Wirtschafts- sowie Umweltpolitik stehen. (...)
Frage von Viktor L. • 07.08.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 09.08.2009 (...) Ich kann mich nicht zu einem Vorgang äußern, den ich nicht wirklich kenne. Ich kenne keine weiteren Hintergründe, lediglich Ihre kurze Schilderung. Es mag Sie enttäuschen, aber es wäre aus meiner Sicht falsch, hier ein Urteil zu fällen, ohne die gesamte Sachlage zu kennen. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.08.2009 (...) Das ist nicht nur eine schlechte Nachricht für das Klima, sondern auch für das Gemeinwohl. Gerade deshalb ist es so wichtig, dass wir mit der Gründung des städtischen Energieversorgungsunternehmens Hamburg Energie ein klares Zeichen für die angestrebte Unabhängigkeit von den großen Energiekonzerne setzen können. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2009 (...) Wir Grünen fordern aber einen Strategiewechsel und eine militärische Abzugsperspektive. Für eine erfolgreiche Stabilisierung setzen wir vor allem auf einen Ausbau des zivilen Engagements und den Aufbau der afghanischen Polizei, Armee und Justiz, damit die Afghanen in der Lage sind, sich selbst zu schützen. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2009 (...) Wir bauen das Kohlekraftwerk Moorburg nicht. Wir haben als einzige Partei ernsthaft und bis zuletzt gegen das inakzeptable Klimamonster in Moorburg gekämpft und verloren -- auch wenn die wasserrechtliche Erlaubnis teilweise verweigert wurde und so lediglich ein eingeschränkter Betrieb des Kraftwerks möglich ist. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.08.2009 (...) Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben sich immer gegen das Kohlekraftwerk Moorburg ausgesprochen und halten es für überflüssig. Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der CDU mussten wir feststellen, dass die eine Genehmigung des Kraftwerkes nicht mehr zu verhindern war. (...)