Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Margit H. • 09.08.2009
Antwort von Klaus-Dieter Kramer Willi-Weise-Projekt • 10.08.2009 (...) Aber bei Medikamenten gibt es eine recht einfache Sache, um für die Verbraucher Kosten zu senken, da brauch die Regierung gar nicht nach großen Projekten suchen. Was wäre, wenn alle Medikamente nicht mit 19% Mehrwertsteuer, sondern nur mit 7% belegt würden? (...)
Frage von Thomas H. • 09.08.2009
Antwort von Klaus-Dieter Kramer Willi-Weise-Projekt • 10.08.2009 (...) 1 Satz 2 (...Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.). Hiernach fühlen sich die Kandidaten von Willi Weise ausschließlich ihrem Gewissen und ihren Wählern verpflichtet. (...)
Frage von Detlef B. • 09.08.2009
Antwort von Petra Heß SPD • 28.08.2009 (...) Wir bieten allen 30 Millionen Lohnsteuerpflichtigen an, künftig per Postkarte an das Finanzamt auf die jährliche Einkommensteuererklärung verzichten zu können. Damit sich das für die Steuerzahler rechnet, erhalten Ehepaare einen Lohnsteuer-Bonus in Höhe von 600 Euro und Singles in Höhe von 300 Euro pro Jahr. Der Lohnsteuerbonus ist ein ergänzendes, freiwilliges Angebot für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)
Frage von Marianne K. • 09.08.2009
Antwort von Christine Schlagehan FDP • 12.08.2009 (...) Wir müssen alles tun, um die Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt zu fördern. Im Interesse der Integration der Arbeitssuchenden in den ersten Arbeitsmarkt lehnt die FDP die Einführung eines staatlich verordneten Mindestlohns ab. Mindestlöhne erhöhen die Barrieren im ersten Arbeitsmarkt, wenn sie erheblich höher als der Marktlohn liegen. (...)
Frage von Christina H. • 09.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 10.08.2009 (...) Deshalb gab es Gespräche, ob ein Landtagsabgeordneter aus dem Ilm-Kreis sein Abgeordnetenbüro in Bad Salzungen unterhält. Letztlich erklärte ich mich bereit, meinen Arbeitsschwerpunkt in der Wahlkreisarbeit nach Bad Salzungen zu verlegen. Ich kannte bereits viele Akteure der LINKEN im Wartburgkreis auf Grund meiner Beratungsarbeit im Bereich *Kommunalpolitik". (...)
Frage von Bernd Z. • 09.08.2009
Antwort von Gunter Fritsch SPD • 17.08.2009 (...) das Thema Umwelt wird in den kommenden Jahren immer stärkere existenzielle Bedeutung erlangen. Deshalb habe ich mir für meinen Privat-Pkw einen Partikelfilter gekauft und damit die grüne Plakette am Fahrzeug. Für drei Monate Wahlkampf ist am Bus die Farbkombination rot - rot sicher nicht schlecht, oder? (...)