Über die Rechtmäßigkeit der Löschung von Beiträgen in den einzelnen Fällen kann ich nicht urteilen. Grundsätzlich ist uns in der FDP-Bundestagsfraktion wichtig, dass gegen strafbare Inhalte auf Online-Plattformen konsequent vorgegangen wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 07.09.2021
Antwort von Florian Toncar FDP • 29.09.2021
Frage von David W. • 07.09.2021
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2021
Für uns kommt nicht in Frage, die Laufzeit von hochgefährlichen Atomkraftwerken zu verlängern.
Frage von Monika W. • 07.09.2021
Antwort von Axel Echeverria SPD • 10.09.2021
Unterm Strich hat die Coronakrise aufgezeigt, dass wir einen starken Staat brauchen
Frage von Andreas S. • 07.09.2021
Antwort von Friedrich Kunschke parteilos • 09.09.2021
Der Schutz der schwächsten ist sehr wichtig, sodass ich den Ausbau und Verbesserung der "Nummer gegen Kummer" begrüßen und unterstützen würde.
Frage von Romeo F. • 07.09.2021
Antwort von Achim Czylwick MLPD • 09.09.2021
Die Fünf-Prozent-Hürde ist ein undemokratisches Instrument. Diese Hürde organisiert eine Vorstellung, dass nur die Stimmen zählen, die in der Summe über 5 % kommen
Frage von Romeo F. • 07.09.2021
Antwort von Achim Czylwick MLPD • 09.09.2021
Die Behauptung, dass der Menschen an sich für eine solidarische Gemeinschaft nicht gemacht wäre, dass er nur an sich denken würde, ist eines der typischen Argumente des moderne Antikommunismus