Hallo, die Konditionen für den Bezug der Corona-Soforthilfe im März 2020 wurden nachträglich zum Nachteil der Empfänger geändert, viele sollen jetzt die erhaltene Hilfe zurückzahlen. Was sagen Sie?

Sehr geehrte Frau Weller,

vielen Dank für Ihre Frage hier über Abgeordnetenwatch vom 07. September.

Die Soforthilfe des Bundes war immer als eine Liquiditätshilfe ausgearbeitet, um Betriebskosten zu decken. Abgedeckt werden auch nur die tatsächlichen Kosten. Was zu viel beantragt wird, muss zurückgezahlt werden. Die Lebenshaltungskosten von Selbstständigen gehören nicht dazu - diese müssen über Arbeitslosengeld I oder II gedeckt werden. Dafür wurden die Zugangsvoraussetzungen massiv erleichtert, indem zum Beispiel das eigene Vermögen nicht erst aufgebraucht werden muss, bevor man Unterstützung bekommt.

Es obliegt letztendlich jeder Landesregierung, wie sie die Soforthilfen des Bundes weitergeben bzw. durch eigene Mittel erweitern.

Unterm Strich hat die Coronakrise aufgezeigt, dass wir einen starken Staat brauchen. Selbstständige sind oft nicht ausreichend abgesichert. Deswegen wollen wir sie in die Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Rentenversicherung aufnehmen. So können Krisen wie diese besser bewältigt werden und eine sichere Altersvorsorge garantiert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Echeverria