Warum soll man angesichts der 5 Prozent Hürde seine Stimme der MLPD geben?
![Achim Czylwick Portrait von Achim Czylwick](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/achim_czylwick.jpg?itok=Ay5TuIYk)
Die Fünf-Prozent-Hürde ist ein undemokratisches Instrument. Diese Hürde organisiert eine Vorstellung, dass nur die Stimmen zählen, die in der Summe über 5 % kommen. Darüber wird dann ein taktisches Wahlverhalten regelrecht angeheizt. So soll die SPD gewählt werden, um Laschet zu verhindern, weil Scholz scheinbar das kleinere Übel ist. Oder es wird suggeriert, die Grünen oder die Linkspartei zu wählen um eine CDU/CSU in der neuen Regierung zu verhindern. Diese wehrt sich mit einer Neuauflage der „Rote Socken Kampagne“, wohl wissend, dass auch die Linke letztlich für den Kapitalismus ist, weil sie die Illusion verbreitet, man könne ihn „reformieren“. Egal in welcher Regierungskoalition, der Kapitalismus, genauer die Interessen der Konzerne, werden in jeder möglichen Farbkombination die Grundlinie des Handels bestimmen. Die Fünf-Prozent-Hürde sorgt so dafür, dass es scheinbar keinen Grund gibt, sich mit der MLPD zu befassen. Dem Wähler werden so vorgegebene Wahlmöglichkeiten geboten und nur diese sollen zählen. Diese auf parlamentarische Illusionen aufbauende Manipulation bricht dann zusammen, wenn die Wähler dieses Spiel durchschauen. Der Wähler, der sich nicht von taktischen Farbspielen der zukünftigen Regierungen gefangen nehmen lässt, der auch kein kleines Übel mehr wählen will, weil Übel eben Übel bleibt, der kann sein Stimme unbeeindruckt von den medialen Vorgaben vergeben. Wer sich also von dem befreien will, wer keine halben Sachen mehr will, wer seiner eigenen Überzeugung entsprechend wählt, wer sich nicht zum Spielball der taktischen Ränkespiele machen lassen will, der sieht in der Fünf-Prozent-Klausel keine Hürde mehr. Es ist eine relativ einfach Tatsache, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte ist, dass die ganzen Systemkrisen nur mit dem Sozialismus überwunden werden. In der Bundestagswahl am 26. September kann der Wähler zum Ausdruck bringen, dass er mit dieser Richtung sympathisiert oder darin zumindest eine Option für die Zukunft sieht. Ich möchte Sie daher bitten in dieser Konsequenz bei dieser Wahl ihre beiden Stimmen für die Internationalistischen Liste / MLPD zugeben. Natürlich muss die 5 %-Hürde fallen!
Mit freundlichen Grüßen