Fakt ist aber auch, dass die Änderung im Bundesrat zustimmungspflichtig ist. Einige, insbesondere die unionsgeführten Länder sind gegen diese Abschaffung, weil sie mehr Aufwand und Bürokratie für die Steuerbehörden befürchten.
Die CDU setzt sich für eine Reform des Gesundheitssystems ein, bei der sowohl die gesetzliche als auch die private Krankenversicherung weiterhin bestehen bleiben.
Diese Frage kann ich klar bejahen. Gesellschaftliche Probleme werden nicht gelöst, wenn man Technik oder „künstliche Intelligenz“ darüberlegt.
nein, eine Bewilligung noch in 2024 ist leider nicht möglich.
Die AfD hat die Bundesregierung aufgefordert, "sicherzustellen, dass kein Zwang zum Impfen ausgeübt wird".
Staaten sind natürlich nicht losgelöst vom internationalen Finanz- und Geldsystem sowie den damit verbundenen ökonomischen Mechanismen zu betrachten, auch wenn das manch einer gerne hätte.