Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich teile ihre Sorge um Wildtiere und finde deshalb, dass der Verkauf von Feuerwerkskörpern strenger geregelt werden muss. Ich spreche mich (...)

(...) Tatsächlich gibt es immer wieder Umfragen, die eine hohe Ablehnung des Silvester-Feuerwerks belegen. (...) Auch die Feinstaubbelastung in einigen Stadtvierteln ist über einige Stunden in der Nacht erheblich. (...)

(...) Nun gibt es nicht einen Artikel, sondern in den vergangen Jahren hunderte, tausende Veröffentlichungen in wissenschaftlichen Zeitschriften, die dieses Verfahren durchlaufen haben und sich mit unterschiedlichen Aspekten des Klimawandels beschäftigt haben. Eine Studie von 2004 hat sich diese Artikel angesehen, keine davon hat aufgrund der Forschungsergebnisse bestreiten können, dass der Klimawandel von Menschen gemacht wird. (http://science.sciencemag.org/content/306/5702/1686.full) Im Gegenzug gibt es bisher keine Studie, die das peer review Verfahren durchlaufen ist, und die die Erderwärmung im 20. (...)

Sehr geehrter Herr H.,

(...) Durch die Mieterin bzw. den Mieter kann im Rahmen des Mietverhältnisses die Erfüllung dieser öffentlich-rechtlichen Pflichten durch den Inhaber der Wasserversorgungsanlage allerdings nur bedingt eingefordert werden. Legionellen in der Wasserversorgungsanlage können einen Mangel der Mietsache darstellen, der gemäß § 536 BGB zu einer Mietminderung in bestimmten Fällen berechtigt. (...)

(...) Aus Sicht des BMG ist eine Sicherstellung der Qualität unseres Trinkwassers grundsätzlich bereits umfassend gesetzlich geregelt. Aus Sicht des BGM besteht daher keine Veranlassung weiter gesetzgeberisch tätig zu werden. (...)