Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens K. • 30.01.2019
Antwort von Michael Cramer Bündnis 90/Die Grünen • 30.01.2019 (...) Der Holocaust ist in seiner Dimension und Grausamkeit einzigartig und in keinster Weise beabsichtigte ich eine Verharmlosung der Gräueltaten der Nationalsozialisten. Der Einsatz für das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust sind der wichtigste Grund für mein politisches Engagement. (...)
Frage von Edgar F. • 30.01.2019
Antwort von Armin Schuster CDU • 20.08.2020 (...) Obwohl wir derzeit nicht individuell auf alle Ihre Fragen eingehen können, werden wir nichtsdestotrotz Ihr Anliegen aufnehmen (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Henning W. • 29.01.2019
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 11.02.2019 (...) Die in Deutschland tief verankerte Vorstellung, dass Freiheit des Einzelnen darin bestände, ohne Tempolimit auf Autobahnen fahren zu können, halte ich für einen deformierten Freiheitsbegriff. Zudem für einen, der die Freiheit von Menschen mit geringerer Knautschzone nicht selten auf die Größe eines beim Auffahrunfall zerdrückten Kleinwagens reduziert. (...)
Frage von Thomas S. • 29.01.2019
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 30.01.2019 Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal "abgeordnetenwatch.de".
Frage von Edgar F. • 28.01.2019
Antwort von Christoph Hoffmann FDP • 17.06.2020 (...) Ich stimme Ihrer Kritik zu, dass die EU-Richtlinie deutlich zu viel Spielraum der sach- und rechtskonformen Aufstellung der Messstationen bietet (...)
Frage von Henning W. • 28.01.2019
Antwort von Andrea Nahles SPD • 31.01.2019 (...) Sie werden sicher mitbekommen haben, dass gerade in den letzten Tagen das Thema Tempolimit wieder sehr kontrovers diskutiert wurde. Gerne nehme ich Ihre Anregung mit in unsere Fraktions-Arbeitsgruppe "Verkehr". (...)