Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Schiele
Antwort von Holger Schiele
LKR
• 19.05.2019

(...) Eine belastbare Untersuchung, die diese Frage abschließend klärt, liegt uns bislang nicht vor. Dies wäre indes die Voraussetzung für eine CO2-Steuer. Denn das ist staats-interventionistisches Handeln, das aus liberaler Sicht nur in einem klar begründeten Ausnahmefall akzeptabel ist. (...)

Portrait von Ulrich Lange
Antwort von Ulrich Lange
CSU
• 17.05.2019

(...) Ich stimme mit Ihnen darin überein, dass an Bäumen keine Plakate mit Schrauben befestigt werden sollen. Aus diesem Grund habe ich umgehend veranlasst, dass die von Ihnen in Hainsfarth kritisierten Plakate entfernt werden. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.05.2019

(...) Die Antwort auf Ihre Nachfrage lautet: Nein. Denn invasive, gebietsfremde Arten sind eine zunehmende Bedrohung für die biologische Vielfalt. Deshalb gibt es eine EU-Verordnung über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32014R1143) zu deren Umsetzung die Bundesrepublik verpflichtet ist. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 20.05.2019

(...) 2. Über die Wertigkeit der Aussagen von Parteimitgliedern kann ich keine Auskunft geben, stehe aber gern für Fragen bereit, die Aussagen von mir persönlich betreffen. Eine Überprüfung der Aussagen aller Parteimitglieder ist mir aus Zeitgründen nicht möglich. (...)

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