Frage an Frank Sitta von Michael v. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr v. L.,

ich danke Ihnen für die Zusendung Ihrer Anfrage.

Es ist keineswegs so, dass ich in der Elektromobilität das alleinige „Allheilmittel„ zur Rettung der Umwelt sehe. Das war auch zu keiner Zeit der Standpunkt der Freien Demokraten.
Vielmehr treten wir für eine technologieoffene und individuelle Mobilität ein. Hierbei kann auch die Elektromobilität in vielen Bereichen ein wichtiger Bestandteil sein, ist aber nicht zwangsläufig und immer die beste Wahl.

Meine Fraktion hat hierzu in diesem Jahr im Deutschen Bundestag unter dem Titel „Technologieoffene Förderung alternativer Antriebe“ einen Antrag eingebracht, in dem wir die Bundesregierung auffordern, neuartige Antriebsformen breitgefächert zu erforschen und zu fördern. Alternative Antriebe, wie z.B. Erdgas, Wasserstoff und E-Fuels, spielen hierbei neben der E-Mobilität ebenfalls eine wichtige Rolle.

Derzeit konzentriert sich die aktuelle Förderung durch die Bundesregierung vor allem auf E-Mobilität. Andere alternative Antriebsformen werden nicht technologieoffen und in gleichem Maße gefördert bzw. sind rechtlich nicht gleichgestellt. Das ist aus unserer Sicht ein klarer Fehler.

Daher fordern wir die Entwicklung innovativer Mobilitätslösungen am Standort Deutschland sicherzustellen, indem man auf Technologieoffenheit bei der Forschungsförderung von Antriebstechnologien setzt, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im internationalen Vergleich zu gewährleisten.

Zurecht weisen Sie darauf hin, dass ein ökobilanzieller Lebenszyklusvergleich zwischen Elektrofahrzeugen und Fahrzeugen mit konventionellen Antrieb vor allem durch Annahmen bezüglich der CO2 Bilanz der Batterieproduktion geprägt ist. Weiterhin spielen die Ökobilanz eines Elektrofahrzeugs und die CO2 Intensität der Stromversorgung eine entscheidende Rolle. Leider werden diese Punkte in der – aus meiner Sicht – zum Teil leider sehr ideologisch geprägten Debatte zu oft vernachlässigt. So ist die Diskussion häufig durch (zu) optimistische Annahmen über die Ökobilanz der Fahrzeugbatterie sowie der Annahme, dass die Stromversorgung zu einem hohen Anteil aus erneuerbaren Energieträgern gedeckt wird, geprägt. Hier wünsche ich mir auch mehr Ehrlichkeit.

Richtig ist aber auch, dass die Klimabilanz eines E-Fahrzeuges schon heute besser ausfallen könnte, als die eines konventionellen Fahrzeuges, wenn die zuvor genannten Punkte erfüllt wären. Für die klimapolitische Beurteilung zwischen unterschiedenen Antriebstechnologien spielt aus meiner Sicht allerdings ein Vergleich zwischen den CO2-Vermeidungskosten eine deutlich größere Rolle. So kommt es doch darauf an, die Kosten für die Reduzierung von Treibhausgasemissionen so gering wie möglich zu halten. Deshalb sind klimapolitische Ansätze, die aus einem breiten technologischen Portfolio jeweils die Option auswählen, die die geringsten Kosten verursacht, immer die bessere Wahl. Die alleinige Konzentration auf E-Mobilität führt uns in eine technologische Einbahnstraße.

So sehe ich die Elektromobilität als einen Teil im zukünftigen Mobilitätsmix neben vielen anderen technologischen Optionen, wie z.B. Erdgas, Wasserstoff und E-Fuels. Um im Verkehr entsprechende Innovationsanreize zu setzen, befürwortet die FDP Bundestagsfraktion die Einbeziehung des Verkehrs in den Europäischen Emissionshandel und damit einen CO2 Preis auf fossile Kraftstoffe. Dadurch erhöht sich die Wettbewerbsfähigkeit aller CO2-armen Antriebe, auch die der Elektromobilität.
Wir fordern daher die Entwicklung innovativer Mobilitätslösungen am Standort Deutschland sicherzustellen, indem man auf Technologieoffenheit bei der Forschungsförderung von Antriebstechnologien setzt, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im internationalen Vergleich zu gewährleisten.

Mit besten Grüßen
Frank Sitta