Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.08.2019

(...) Insofern ist bei einer Reform von Steuersätzen immer das Gesamtsystem zu betrachten und etwaige Änderungen müssen hinsichtlich ihrer sozialen, ökologischen und ökonomischen Auswirkungen Folgen sorgsam abgewogen werden. Eine isolierte Veränderung des Mehrwertsteuersatzes für Fleisch steht für uns Grüne deshalb derzeit nicht an. Natürlich gibt es ungeachtet dessen immer wieder auch Grüne Stimmen, die sich mit abweichenden Positionen in die aktuelle Debatte einbringen. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 15.08.2019

(...) Denn Sie fragen zurecht: woran liegt es, dass wir bei unseren Klimazielen hinterherhinken? Und da denke ich, wir haben in den letzten Jahren die richtigen Ziele gehabt. Aber der entscheidende Fehler war, dass wir keine konkreten Pläne hatten, um sie in jedem einzelnen Sektor (z.B. Energie, Landwirtschaft, Industrie, Verkehr) und damit auch insgesamt zu erreichen. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 07.08.2019

(...) Hier wird es wichtiger sein, Verbundtarife durchschaubar und einfacher zu machen, möglicherweise Verkehrsverbünde zusammenzulegen. Das Ziel bleibt ein kostengünstiger Nahverkehr in Stadt und Land mit Bus, Straßenbahn, Zug usw für 1 Euro pro Tag/ 365 Euro pro Jahr. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 07.10.2019

(...) Es stimmt, dass Deutschland aller Voraussicht nach seine Klimaziele für das Jahr 2020 verpassen wird, doch arbeiten wir intensiv daran, dass wir sie für die kommenden Jahre einhalten werden. Die Bundeskanzlerin, die Bundesminister und der Deutsche Bundestag haben in den letzten Jahren viele Projekte und Initiativen angestoßen und gefördert, die den Klimaschutz zum Ziel haben, wie Sie online auf den Homepages der Ministerien und des Deutschen Bundestages sehr gut nachverfolgen können. (...)

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