Frage an Ursula Groden-Kranich von Karin B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Eingabe, in der Sie mir Ihre Meinung zur aktuellen Klimapolitik mitgeteilt haben. Das Klimaschutzprogram 2030 hat viel Kritik auf sich gezogen – es ist und bleibt aber der bisher einzige konkrete und realitätsorientierte Vorstoß auf diesem Gebiet überhaupt. Im Gegensatz zu vielen anderen gesellschaftlichen Kräften, die sich in den letzten Jahren und Monaten beim Klimaschutz vor allem durch Kritisieren und Anprangern hervorgetan haben, ist dies der erste Ansatz, der tatsächlich vorgelegt wurde.

Klimaschutz ist nicht zum Nulltarif zu haben, das wissen wir. Er darf jedoch auch nicht mittels unzumutbarer Mehrbelastungen auf die Bürgerinnen und Bürger abgewälzt werden. Vielmehr geht es jetzt darum, neue Technologien als Schlüssel für einen wirksamen und sozialverträglichen Klimaschutz zu entwickeln. Nicht jeder kann und möchte in der Stadt wohnen. Aber auch ein entfernter Arbeitsplatz kann dazu führen, dass Menschen zum Auto zurückgreifen müssen, um ihren Arbeitsplatz zu erreichen. Dies ist gerade im Pendlerland Rheinland-Pfalz, in dem nicht überall der ÖPNV so ausgebaut, oftmals der Fall. Es freut mich aus diesem Grund, dass sich viele Menschen zu Fahrgemeinschaften organisieren. Für diejenigen, die das nicht können und ein Umstieg auf den ÖPNV, auch wegen einer oftmals längeren Fahrzeit, nicht möglich ist, haben wir mit der Anhebung der Pendlerpauschale für einen gerechten Ausgleich für die steigenden Spritpreise gesorgt.

Unser Ziel ist es, dass mehr Menschen klimaschonender mobil sind. Aus diesem Grund haben wir das Bahnfahren erheblich vergünstigt und das Fliegen verteuert. Ab 1. Januar 2020 gilt im Fernverkehr der Deutschen Bahn der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent. Die Luftverkehrssteuer, insbesondere für vergleichsweise kurze Distanzen, wurde um über 70 Prozent erhöht. Zudem wurde der Zuschuss für die Anschaffung eines Elektroautos angehoben, um auch auf der Straße eine klimafreundlichere Fortbewegung zu ermöglichen. Viele Nahverkehrsverbünde stellen ebenfalls ihre Busflotten in Teilen auf elektro- oder wasserstoffbetriebene Fahrzeuge um. Darüber hinaus engagieren wir uns international mit zusätzlich 600 Mio. Euro für den globalen Kilmaschutz.

Sehr geehrte Frau Braun, es ist unsere Aufgabe zu zeigen, dass eine moderne Industrienation Klimaschutz gemeinsam mit den Menschen umsetzen kann. Nur dann werden wir auf der Welt auch weiter Nachahmer für unseren Weg finden und damit zu einer echten Klimawende beitragen. Denn allein in Deutschland wird diese nicht zu finden sein.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Groden-Kranich MdB