Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Verordnungsentwurf unterstützt die Bemühungen zur Eindämmung der Geflügelpest und ist grundsätzlich sinnvoll, da im Umgang mit der Geflügelpest ein fundierter und einheitlicher Rechtsrahmen benötigt wird. Damit werden Eilverordnungen – und damit Ad-hoc-Vorgaben wie in der Vergangenheit – überflüssig. (...)

(...) Mittlerweile haben das Umweltministerium NRW und Vertreter der Wirtschaftsverbände eine freiwillige Vereinbarung zur Reduzierung des Eintrags von PFT in Gewässer unterzeichnet. Die Wasserwerke, z.B Gelsenwasser unterschreiten den Wert von 0,3 Mikrogramm pro Liter Trinkwasser bereits heute, oftmals wird auch der Wert von 0,1 Mikrogramm pro Liter unterschritten. (...)

(...) Jetzt kommt es darauf an, den Emissionshandel ökologisch anspruchsvoll, marktwirtschaftlich effizient und administrativ einfach auszugestalten. (...)

(...) Eine abschließende Antwort kann ich Ihnen leider nicht geben, nur einige allgemeine Hinweise. Aus meiner Sicht können Sie das Risiko, auf eine belastete Kleingartenparzelle deutlich reduzieren. Absolute Sicherheit zur der Frage, ob eine Fläche belastet ist oder nicht, lässt sich allerdings nur durch Untersuchungen herstellen. (...)

(...) Nur, wie kommt der Kunststoff dann zum "Recycler"? Mit der Abgabe in die Sammelboxen- oder Stellen schließt sich doch der Kreislauf noch nicht. Es bedarf doch dann immer noch des Einsatzes der Dienstleister und Produzenten um aus den abgegebenen Wertstoffen neue Waren zu erstellen. (...)