Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinz Peter Lemm
Antwort von Heinz Peter Lemm
FDP
• 04.02.2008

(...) ich werde mich für den Bau des Kohlekraftwerks in Moorburg einsetzen. Bei der Betrachtung der ökologischen Belastungen durch Kraftwerke ist eine isolierte Betrachtung der Emissionen aus Hamburg nicht sinnvoll; vielmehr kann in neues Kraftwerk, das nach neuestem technischen Standard gebaut wird, zur Reduzierung von Emissionen auf übergeordneter Ebene beitragen. (...)

Portrait von Christian Maaß
Antwort von Christian Maaß
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2008

(...) ich habe bereits an dieser Stelle ausführlich dargestellt, warum ich der Auffassung bin, dass die Bezirksversammlungen am besten und sachkundigsten entscheiden können, ob eine Fläche sich als Hundefreilauffläche eignet oder nicht. Es ist nicht meine Aufgabe, die Entscheidungen der demokratisch gewählten Bezirksversammlungen und Ortsausschusse zu kontrollieren und kommentieren - schon gar nicht, wenn die Beschlüsse einstimmig ergangen sind, wie in Eimsbüttel. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort von Christa Goetsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.02.2008

(...) ich möchte Ihre wiederholte Nachfrage nutzen um zu betonen, dass über die Freigabe von Flächen in den Bezirken nicht einzelne Abgeordnete entscheiden, sondern die jeweilige Bezirksversammlung in ihrer Gesamtheit. Im Falle von Eimsbüttel haben alle in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien interfraktionell entschieden. (...)

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