Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 28.07.2008

(...) Vorab möchte ich festhalten, dass wir in der Bewertung alternativer Energien übereinstimmen. Auch ich wünsche mir, dass wir noch mehr als bisher in alternative Energieträger und insbesondere in die Solarenergie investieren. Hätten wir als SPD nicht ab 1998 konsequent auf Alternativen zu Kohle und Atom gesetzt, wäre Deutschland heute nicht Weltmeister in Umwelttechnologien und der Nutzung alternativer Energieträger. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 17.07.2008

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail vom 8.07.2008, die mich über abgeordnetenwatch.de erreichte. Die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel ist die erste konkrete Maßnahme zum Klimaschutz im Flugverkehr. Die heftige Diskussion hat gezeigt, dass die Airlines mit Gesetzgebung zum Klimaschutz ein grundsätzliches Problem haben. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort von Rolf Hempelmann
SPD
• 14.07.2008

(...) bei dem von Ihnen vorgeschlagenen "Klima-Soli-Beitrag" handelt es sich nicht um einen Vorschlag von Bundesumweltminister Gabriel, sondern der Vorschlag ist Teil eines Entwurfs der EU-Kommission zur Weiterentwicklung des EU-Emissionshandels ab 2013. Dass sich nun Bundesumweltminister Gabriel mit der Thematik auseinander setzt, liegt an den Verhandlungen auf EU-Ebene, die nun zu diesem Vorschlag stattfinden. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort von Peter Bleser
CDU
• 11.07.2008

(...) die Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen (GVO) für wissenschaftliche Versuche muss vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) genehmigt werden. Sofern GVO für kommerzielle Zwecke angebaut werden sollen, nimmt das BVL als nationale Behörde im gemeinschaftlichen Genehmigungsverfahren der EU dazu Stellung. (...)

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