Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer P. • 07.10.2008
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 30.10.2008 (...) B. ein durchgehender Grüngürtel von 6.000 km Länge und 5 km Breite, wie sie Senegals Präsident Wade vertritt und auf die sich Ihre Anfrage bezieht, eine Sahel-weite Initiative zu Aufforstungen und Ressourcen-schutzmaßnahmen im Sinne eines „Marshall-Plans“ zur Desertifikationsbekämpfung (Afrikanische Union) ein Netz von dörflichen Aufforstungen (Observatoire du Sahara et du Sahel - OSS). (...)
Frage von Wilhelm W. • 07.10.2008
Antwort von Dieter Grasedieck SPD • 14.10.2008 (...) Darüber hinaus bedeuten unterschiedliche Gebührensätze auch, dass in manchen Fällen die Anlieger selbst für die Reinigung der Straßen und Gehwege zuständig sind, das ist keine leichte Aufgabe und es gibt viele Regeln für die Reinigung. Zwar zahlen Anlieger in diesem Fall weniger Gebühren, tragen aber auch die Verantwortung für die Sicherheit, das ist vor allem im Winter bei Glätte und Schnee wichtig. (...)
Frage von Uwe R. • 06.10.2008
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 08.10.2008 (...) Deshalb hat auch die Große Koalition sich nicht getraut sie abzuschaffen. Gleichzeitig stellt die Ökosteuer eine der Hauptfinanzierungsquellen des aktuellen Klimaschutzprogramms da. Das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien, fast eine Milliarde jährlich, wird aus den Einnahmen der Ökosteuer bestritten. (...)
Frage von Rainer P. • 05.10.2008
Antwort von Feleknas Uca DIE LINKE • 22.10.2008 (...) Die Kooperation zwischen der EU und Afrika hat sich im Rahmen dieser Verhandlungen jedoch als Mittel zur einseitigen Durchsetzung von EU-Wirtschaftsinteressen herausgestellt. Entwicklungshilfeinstrumente werden nur sehr vage bzw. (...)
Frage von Frank W. • 04.10.2008
Antwort von Katherina Reiche CDU • 22.10.2008 (...) Sie möchten wissen, warum für mich die Entsorgung radioaktiver Abfälle keine Aufgabe der Privatwirtschaft, sondern eine übergeordnete staatliche Aufgabe ist. Die sichere Entsorgung radioaktiver Abfälle ist eine Langzeitaufgabe von große Komplexität. Soweit mir bekannt, will daher keine Partei in Deutschland die Entsorgung privatisieren. (...)
Frage von Helge D. • 04.10.2008
Antwort ausstehend von Ulrike Höfken-Deipenbrock Bündnis 90/Die Grünen