Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Adrian D. • 29.10.2008
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 06.11.2008 (...) Ich halte die chemischen Veränderungen durch Flugzeugabgase in großen Höhen in ihrer Auswirkung für unser Klima für sehr problematisch, bin aber kein Vertreter der obskuren Theorie, dass hier jemand absichtlich Verunreinigungen beigemischt haben soll ("chemtrail"- Theorie). In einer früheren Antwort hatte ich den Ausdruck "chemtrails" für die "normalen" Kondensstreifen benutzt, denn für mich sind diese bereits "chemische Spuren" von erheblicher klimatischer Bedeutung. (...)
Frage von Ilka H. • 29.10.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Horst W. • 29.10.2008
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 17.12.2008 (...) Hoehere Fahrleistungen fuehren natuerlich auch ueber die Mineraloelsteuer zu einer hoeheren steuerlichen Belastung (Stichwort in diesem Zusammenhang auch Oeko- Steuer). Insofern ist nicht allein die Kfz-Steuer das Instrument, persoenliches Fahrverhalten und den damit verbundenen Schadstoffausstoss auch steuerlich zu "erfassen". (...)
Frage von Michael E. • 28.10.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 29.10.2008 Sehr geehrter Herr Ensslen,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Leonor E. • 28.10.2008
Antwort von Volker Blumentritt SPD • 31.10.2008 (...) Die Einnahmen von circa 40 Milliarden Euro aus dieser Steuer fließen zum Großteil in die Finanzierung der Rentenversicherung. Nur ein Teil der Mineralölsteuer kommt wieder dem Verkehr zu Gute. Würde an dieser Stelle die Steuern gesenkt werden, müsste im Gegensatz der Beitrag zur Rentenversicherung massiv erhöht werden. (...)
Frage von Camilla I. • 28.10.2008
Antwort von Frithjof Schmidt Bündnis 90/Die Grünen • 19.11.2008 (...) Außerdem steigt die Unfallgefahr. Deutschland ist eines der wenigen Länder auf der Welt ohne Tempolimit. Es ist höchste Zeit ein solches einzuführen. (...)
