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Michael Fuchs
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Frage von Manfred H. •

Frage an Michael Fuchs von Manfred H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Fuchs,

in den ersten Wochen des neuen Jahres hatten wir seit langem mal wieder die Situation, daß kein Wind uns die selbstproduzierten Schadstoffe abgenommen hat.

Im Umwelt-Index der VDI-Nachrichten Nr. 3 + 4 / 2009 ist dies anschaulich dargestellt: Grenzwertüberschreitungen bei Feinstaub PM10 bis zu 200% über Wochen!

Es ist nun so, daß in meiner Familie alle ! ! ! an schwerer Bronchitis erkrankt sind. Bei Nachbarn, im Büro und bei Verwandten sieht es ähnlich aus. Ich wohne übrigens im Westerwald und beobachte diesen Zusammenhang schon seit Jahren. Ärzte und Apotheker favorisieren gerne "besonders agressive Viren" als Sündenbock.

Fazit: dieses Land ist bei Windstille nicht mehr ohne Atemschutzmaske bewohnbar!

Was gedenken Sie dagegen zu tun?

Gruß
M. Haupt

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Haupt,

selbstverständlich stimme mit Ihnen überein, dass wir die Menschen in unserem Land vor einer Belastung durch Feinstaub und Schwebestaub schützen müssen. Feinstaub stellt ein ernstes gesundheitliches Risiko dar und deswegen ist eine rasche Reduzierung der Feinstaubemission in besonders belasteten Städten und Gemeinden dringend notwendig.

Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und hat mit Zustimmung des Bundesrates bereits 2006 die Verordnung zur Kennzeichnung von emissionsarmen Fahrzeugen als ein Instrument zur Bekämpfung des Feinstaubs beschlossen. Damit ist die Einrichtung so genannter Umweltzonen in den Kommunen ermöglicht worden. Des Weiteren wird seit Beginn des Jahres 2006 die Nachrüstung von Partikelfiltern für Diesel-Pkw steuerlich gefördert. Gemeinsam mit den anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hat die Bundesregierung im Sommer 2008 der neuen europäischen Luftqualitätsrichtlinie (2008/50/EG) zugestimmt. Den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) folgend, legt die Richtlinie ein Ziel zur Reduzierung der Belastung der Menschen durch Particulate Matter (PM) 2,5 und eine Konzentrationsobergrenze für PM 2,5 von 25 µg/m³ im Jahresmittel fest, die spätestens ab dem 1. Januar 2010 eingehalten werden soll.

Nach Angaben des Umweltbundesamtes liegen die Belastungen der Luft im Raum Westerwald mit einem Mittelwert von 25mg deutlich unter den Grenzwerten. Auf der Internetseite der Behörde können Sie übrigens täglich die gemessenen Werte nachlesen und auf einer entsprechenden Karte mitverfolgen.

Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass wir im Zuge des zweiten Konjunkturpakets zum 1. Juli 2009 die Berechnung der Kfz-Steuer von Hubraum auf CO_2 -Ausstoß umstellen werden. Zusammen mit der so genannten Abwrackprämie in Höhe von 2.500 Euro für die Verschrottung von Pkw, die älter als 9 Jahre sind, schaffen wir Anreize für die Verbraucher, Ökologie und Wirtschaftlichkeit miteinander verbinden zu können. Die Nutzung moderner, schadstoffarmer Pkw wird durch steuerliche Entlastung belohnt, der Ausstoß von Treibhausgasen und Schadstoffen in die Atmosphäre minimiert. Das ist ein doppelter Gewinn für die Menschen, denn sie sparen Geld und leisten gleichzeitig aktiv einen Beitrag zur Verbesserung unserer Umwelt.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB