Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martina W. • 19.01.2009
Antwort von Stephan Eisel CDU • 21.01.2009 (...) Die Vorbereitungsarbeiten der Förderrichtlinie und des dazugehörigen Antragsformulars laufen in der Bundesregierung bereits, sodass laut Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie die Antragsteller diese Unterlagen ab der geplanten Entscheidung des Bundeskabinetts am 27. Januar 2009 von der Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ( http://www.bafa.de ) herunterladen können. (...)
Frage von Bob S. • 19.01.2009
Antwort von Hans-Josef Fell Bündnis 90/Die Grünen • 22.01.2009 Sehr geehrter Herr Sperberg,
Frage von Bernhard L. • 19.01.2009
Antwort von Stephan Eisel CDU • 21.01.2009 (...) Angesicht des großen Programmvolumens besteht laut Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie nicht die Gefahr, dass die Mittel frühzeitig erschöpft sein werden. (...)
Frage von Gabriel W. • 16.01.2009
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD Frage von Gabriel W. • 16.01.2009
Antwort von Hans-Josef Fell Bündnis 90/Die Grünen • 19.01.2009 (...) Wir wollen mit einer CO2-basierten Kfz-Steuer ökologisch lenken, daher sollen Fahrzeuge mit geringem CO2-Ausstoß für vier Jahre ganz befreit werden. Je mehr CO2 ein Neuwagen ausstößt, desto höher soll der Steuersatz sein. (...)
Frage von Gabriel W. • 16.01.2009
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 27.01.2009 (...) Kfz-Steuer: Wir setzen uns vor dem Hintergrund der zu erwartenden Lenkungswirkung für eine Umstellung der Kfz-Steuer und der Dienstwagenbesteuerung auf CO2-Basis ein. Es geht um eine Art der Besteuerung, die die großen Spritfresser belastet und damit zugleich verbrauchsarme Fahrzeuge begünstigt. (...)
