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Josef Göppel
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Frage von Peter K. •

Frage an Josef Göppel von Peter K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

in der oberbayerischen Stadt Oberhaching bei München baut die Firma Steppenwolf Fahrzeuge, die sich seit etlichen Jahren im Straßenverkehr bestens bewährt haben und alltagstauglich sind.
Im Vergleich zu anderen Kraftfahrzeugen sind diese Fahrzeuge sehr umwelt- und vor allem klimafreundlich.
Verkehrslärm ist doch wirklich eines Umweltverschmutzung ersten Ranges. Gesundheitsschädigung....Dann die Luftverschmutzung durch Fahrzeuge mit Diesel- und Benzin-Antrieb.......... Vor allem aber bei der Frage des Klimaschutzes sind die Fahrzeuge des Herrn Nestmaier aus Aub bei Würzburg spitze.

Welches Kraftfahrzeug ist bzgl. des CO-2-Ausstoßes mit den von Steppenwolf vergleichbar?

Nun habe ich gelesen, dass der Käufer Steppenwolf die Umweltprämie nicht erhält, wenn er ein neun Jahre altes Auto verschrotten lässt.
Nach den Bestimmungen muss das neue Fahrzeug vier Räder haben. Das Fahrzeug aus Oberhaching hat aber nur zwei Räder und wird mit einer Kette und Tretkurbeln angetrieben.
Wo sind wir denn? In den Sonntagsreden vom Umwelt-, Natur- und Klimaschutz erzählen und dann solche merkwürdigen Bestimmungen verfassen.

Warum wird dieses wirklich umwelt-freundliche Fahrzeug diskriminiert?

Sehen Sie eine Möglichkeit diese Regelung zur Umweltprämie zu ändern - damit diese Regelung auch umweltfreundlich ist?

Mit umweltfreundlichen Grüßen

Portrait von Josef Göppel
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Kleptomar,

herzlichen Dank für Ihren interessanten verkehrspolitischen Vorschlag. In der Tat werden fränkische Bratwürste oder ein deftiger bayerischer Schweinsbraten zwar als Köstlichkeiten bereits gewürdigt, sind aber als alternative Antriebsenergie für Edelfahrräder wie den Steppenwolf im Verkehrsbereich noch stärker zu fördern. Auch aus diesem Grund hat die CSU vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer in Gasthäusern zu senken.

80% der Deutschen besitzen bereits eines der zweirädrigen, unschlagbar klimafreundlichen Fahrzeuge und legen 9% aller Wege damit zurück. Dieser Anteil soll weiter steigen. Ich teile Ihre Meinung aber nicht, dass die Umweltprämie dafür das geeignete Instrument ist. Die Erfahrung zeigt, dass vor allem gut ausgebaute Radwege mehr Menschen zum Radfahren bewegen.

Es wird bereits einiges für den Fahrradverkehr getan: 2008 gab allein der Bund über 100 Millionen Euro für den Bau und den Erhalt von Radwegen an Bundesstraßen, für die Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans und für die Radverkehrssicherheitsarbeit aus. Dazu kommen die noch deutlich höheren Investitionen der Länder und Kommunen.

Ich halte eine weitere Steigerung der Förderung für notwendig und werde mich dafür einsetzen, dass die Bundeszuschüsse für den Bau von Radwegen aufgestockt werden. Außerdem kämpfe ich schon seit längerem dafür, dass die Mitnahme von Fahrrädern in mehr Fernverkehrszügen der Deutschen Bahn
möglich wird.

Die Politik kann nur die Rahmenbedingungen schaffen. Deshalb appelliere ich an Sie: Überzeugen Sie Ihre Bekannten und Kollegen! Radfahren ist gesund, auf kurzen Strecken in den Städten meist schneller als das Auto und unschlagbar umweltfreundlich.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Josef Göppel