Frage an Alexander Dobrindt von Manfred R. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
warum wurden KMU`s (Ich-AG bis Mittelstand) von der Umweltprämie ("Abwrackprämie") ausgeschlossen.? Viele meiner Kollegeinnen und Kollegen haben in den Aufbau ihres Unternehmens investiert und dafür die Nutzung älterer PKW`s in Kauf genommen. Nun werden sie auch dafür noch bestraft, obwohl gerade die CDU/CSU immer wieder die Förderung des Mittelstandes auf ihre - immer kleiner werdende - Fahne schreibt.
Mit freundlichem Gruß
Manfred Rößle
Sehr geehrter Herr Rößle,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20. März 2009 zum Thema Umweltprämie.
Die Große Koalition hat in einem Kompromiss vereinbart, dass Privatpersonen eine Umweltprämie erhalten können.
Unternehmen können im Gegensatz zu Privatpersonen ihre Aufwendungen für Fahrzeuge steuerlich geltend machen.
Eine weitergehende Förderung der Umweltprämie konnte innerhalb der Großen Koalition nicht vereinbart werden.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt MdB
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Die Position der CSU im Deutschen Bundestag ist klar: Das Bargeld muss erhalten bleiben.
Wir wollen deshalb allen erwerbsfähigen ukrainischen Flüchtlingen ein Arbeitsangebot machen. Wenn zumutbare Arbeitsangebote abgelehnt werden, muss es Leistungskürzungen bis hin zum Leistungsentzug geben.
Dafür braucht es ein verteidigungsfähiges Deutschland, das seine Sicherheit mit militärischen Mitteln schützen kann. Abschreckung muss ein funktionsfähiges Mittel zur Erzeugung von Sicherheit sein.
vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags verweise.