Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von José R. • 09.02.2009
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 02.03.2009 (...) Die FDP-Bundestagsfraktion hingegen schlägt seit Jahren eine einfache und faire Lösung vor. Wir wollen die Kfz-Steuer abschaffen und stattdessen die Mineralölsteuer maßvoll und aufkommensneutral erhöhen. Dies führt dazu, dass nicht das Halten, sondern das Fahren eines Autos besteuert wird. (...)
Frage von Helmuth A. • 09.02.2009
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 17.02.2009 (...) Des Rätsels Lösung liegt in der Tatsache, dass Sie nach Altersteilzeit in Rente gehen, bevor Sie 65 Jahre alt werden. Der Grundsatz im Rentenrecht ist, dass Teilrente und Zuverdienste nicht höher sein dürfen als das Arbeitseinkommen. (...)
Frage von Hedwig S. • 08.02.2009
Antwort von Simone Violka SPD • 09.02.2009 (...) Bei der Klimaveränderung werden derzeit weltweit alle Faktoren untersucht. Sollte also, wie auch spekuliert, Chemtrails zu einer gezielten Klimaveränderung benutzt werden, wird das spätestens hier ans Licht kommen. (...)
Frage von Christian S. • 08.02.2009
Antwort von Gesine Multhaupt SPD • 24.03.2009 (...) Hier finden Sie auch präzise Angaben zur Installation und Inbetriebnahme von Blockheizkraftwerken Durch dieses Gesetz wurde ein eindeutiger Rechtshintergrund hergestellt, der das von Ihnen beschriebene "Rechtswirrwar" hoffentlich der Vergangenheit angehören lässt. (...)
Frage von Hans H. • 08.02.2009
Antwort ausstehend von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf Bündnis 90/Die Grünen Frage von Hans-Werner B. • 08.02.2009
Antwort von Patricia Lips CDU • 05.03.2009 (...) Derzeit gibt es allerdings kein konkretes Förderprogramm der Bundesregierung, welches die Anschaffung stromsparender Haushaltsgeräte in privaten Haushalten subventioniert. Auch im aktuellen Regierungsentwurf für ein Energieeffizienzgesetz ist eine derartige Regelung derzeit nicht enthalten. (...)