Frage an Marco Bülow von Jörg J. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Bülow,
ich habe ihre Antwort auf die Frage von Herrn Rüschow zur Aufhebung des Bestandsschutz im EEG 2009 gelesen und muß nun feststellen, dass ihre Antwort fast wortwörtlich der Antwort ihres Kollegen Christoph Pries an einen Herrn Bodden entspricht.
Dieses sieht mir nach einer von der Partei vorgegebenen Standardantwort aus. Sind die heutigen Abgeordneten der SPD nicht mehr in der Lage, eine eigene dedizierte Meinung zu einem Thema zu haben und diese mit eigenen Worten zu formulieren? Sie sind als Abgeordneter im Sinne des Grundgesetzes als unabhängiges, nur seinem Gewissen verpflichtetes Mitglied des Bundestages gewählt.
Bei dieser bisher in der Bundesrepublik noch nie dagewesenen Rechtslage, erwarte ich als Bürger, auf eine Frage eine entsprechende Antwort.
Wie stehen Sie, der Abgeordnete Marco Bülow, zur Frage des Bestandsschutz im EEG 2009 für räumlich zusammenhängende, technisch eigenständige Biogasanlagen.
Für eine eigenständige Antwort danke ich Ihnen.
Mit freundlichem Gruß,
Jörg Jagnow
Sehr geehrter Herr Jagnow,
zunächst vielen Dank für Ihre E-Mail vom 26. April 2009, die Sie ja auch gleichlautend an meine Kollegen Dirk Becker, Martin Burkert, Detlef Müller und Christoph Pries geschrieben haben. Die aufgezählten Kollegen und ich sind übrigens alle in der gleichen SPD-Arbeitsgruppe Umwelt.
Jeder Abgeordnete bzw. jede Arbeitsgruppe im Bundestag hat seine eigenen Fachbereiche für die sie verantwortlich ist. Als Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion liegt mein Arbeitsschwerpunkt im Bereich Energie- und Klimapolitik.
Die Abgeordneten könnten ihre politische Arbeit gar nicht bewältigen, wenn es keine entsprechende Arbeitsaufteilung gäbe. Ich bekomme im Durchschnitt 150 E-Mails die Woche. Ohne die gegenseitige Unterstützung der einzelnen Arbeitsgruppen, könnten wir die zahlreichen Bürgeranfragen gar nicht bearbeiten.
Allein zum Thema „Aufhebung des Bestandschutzes im EEG 2009“ haben meine Kollegen und ich unzählig viele Fragen bekommen, die sich alle sehr geähnelt haben.
Es ist nicht ungewöhnlich, dass bei Themen, die viele Bürgerinnen und Bürger interessieren oder selbst betreffen, eine Musterantwort von dem jeweiligen Fachabgeordneten erstellt wird, die die Position der SPD erläutert. Diese Antwort wird diskutiert und dann allen Abgeordneten als Antworthilfe zur Verfügung gestellt.
Sicherlich gibt es auch innerhalb einer Arbeitsgruppe mal verschiedene Auffassungen, aber im Großen und Ganzen ziehen alle Mitglieder einer Arbeitsgruppe an einem gemeinsamen Strang. Dies ist auch die Aufgabe einer Facharbeitsgruppe, die zusammenarbeitet.
Ich versuche, bei speziellen Anfragen individuell zu antworten. Wenn Sie die von Ihnen angesprochenen Antworten von meinen Kollegen und mir schon vergleichen, müsste Ihnen auch aufgefallen sein, dass ich meine persönliche Meinung am Anfang des Briefes erläutert habe.
Mit freundlichen Grüßen
Marco Bülow
Weitere Fragen an Marco Bülow
Deshalb brauchen wir eine Demokratiewende.
Er hat aber derartige Vorgängen bisher nicht registriert.
Ich möchte Ihre Frage gerne auch individuell beantworten.
Ihre relativ kurze Frage zielt auf ein sehr komplexes Problem ab, zu dem es keine kurzen, einfachen Antworten gibt. Das liegt allein daran, dass zur effizienten Bekämpfung der Klimakatastrophe eine Vielzahl von Maßnahmen gleichzeitig ergriffen werden muss.