Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin M. • 14.02.2009
Antwort von Ties Rabe SPD • 23.02.2009 (...) Um dies zu kontrollieren, brauchen wir mehr Messstationen, die uns Auskunft über die Feinstaubbelastung geben. In meinen Augen ist es aber viel wichtiger die Quellen der Feinstaubbelastung zu minimieren. Hier tut der Senat eindeutig zu wenig. (...)
Frage von Gerion E. • 12.02.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 04.03.2009 Sehr geehrter Herr Entrup,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Astrid H. • 12.02.2009
Antwort von Anette Kramme SPD • 25.02.2009 (...) Wie ich in diesem Forum bereits ausgeführt habe, muss der Antragsteller bzw. die Antragstellerin Halter des verschrotteten Altfahrzeugs gewesen sein. Dies muss sich aus der Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) und der Zulassungsbescheinigung Teil II (Fahrzeugbrief) ergeben. (...)
Frage von Stefan H. • 12.02.2009
Antwort von Dorothee Bär CSU • 18.02.2009 (...) Der Bundestag befasst sich selbstverständlich schon seit langer Zeit mit Entwicklungshilfe im Allgemeinen und der Frage der Bevölkerungsentwicklung und der von Ihnen angesprochenen negativen Auswirkungen der Überbevölkerung im Besonderen. Entwicklungshilfepolitik und Umweltpolitik müssen Hand in Hand gehen. Die zukunftsorientierten Bereiche Klimaschutz, Forschung und Entwicklung sowie Entwicklungshilfe werden spürbar ausgebaut seitdem die Union regiert. (...)
Frage von Volker K. • 12.02.2009
Antwort von Clemens Binninger CDU • 13.02.2009 (...) haben Sie vielen Dank für Ihren Beitrag. Ich teile Ihre Kritik an der im Erneuerbare-Energien-Gesetz vorgesehenen Regelung. Auch aus meiner Ansicht nach ist es notwendig und richtig, dass es für Anlagen, die vor Inkrafttreten der Novelle eingerichtet wurden, einen Bestandsschutz gibt. (...)
Frage von Annette G. • 12.02.2009
Antwort von Michael Kauch FDP • 12.02.2009 (...) für Delegationsreisen des Bundestages haben die Fraktionen ein Besetzungsrecht. In der Regel besetzen CDU/CSU und SPD je 2 Abgeordnete, FDP, Linke und Grüne je 1 Abgeordneten. (...)