Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ronald P. • 21.07.2009
Antwort von Lars Rohwer CDU • 21.07.2009 (...) In diese städtischen Planungszusammenhänge kann ich jetzt nicht eingreifen, zumal die Baumaßnahme bereits umgesetzt ist. Ich gehe davon aus, dass die bestehenden Lärmschutzgrenzen bei der Baumaßnahme B 173 und Verlängerung der Stadtbahn nach Pennrich eingehalten wurden, sonst wäre es nicht zu einer Genehmigung durch das Regierungspräsidium gekommen. (...)
Frage von Reinhard J. • 21.07.2009
Antwort von Günter Krings CDU • 10.09.2009 (...) Januar 2009 beschlossenen Änderung des Atomgesetzes haben wir einen Schritt in die richtige Richtung gemacht, um diese Problematik sachgerecht zu lösen. Ich bin der Auffassung, dass sich Abfallverursacher bei der Frage der atomaren Endlagerung nicht ihrer Verantwortung entziehen dürfen. Deshalb gilt die Endlagervorausleistungsverordnung (EndlagerVlV) uneingeschränkt. (...)
Frage von Benjamin B. • 20.07.2009
Antwort von Katharina Fegebank Bündnis 90/Die Grünen • 04.08.2009 (...) Für den Bau der Fernwärmetrasse zum Kraftwerk in Moorburg wird es nun leider auch noch notwendig, eine gewisse Anzahl an Bäumen zu fällen. Unter anderem im Bezirk Altona. (...)
Frage von Frank S. • 20.07.2009
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 24.07.2009 (...) Aus meiner Sicht sind künstliche Riffe nur dann sinnvoll, wenn sie dazu beitragen, natürliche Riffe, die z. B. (...)
Frage von Frank R. • 20.07.2009
Antwort von Gitta Connemann CDU • 12.08.2009 Sehr geehrter Herr Rieken,
für Ihre Frage vom 20. Juli 2009 über Abgeordnetenwatch.de danke ich Ihnen. Gerne möchte ich Ihnen in einem persönlichen Dialog antworten.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Gisela W. • 20.07.2009
Antwort von Sabine Leidig DIE LINKE • 28.07.2009 (...) auf Ihre Frage „sind Sie dafür, dass Atomkraftwerke wie geplant abgeschaltet werden“ kann ich mit nein antworten. DIE LINKE ist für einen schnelleren Atomausstieg, als es der Atomkonsens von 2000 vorsieht. (...)