Frage an Stefanie Willuhn von Kost K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Willuhn,
die Firma Amand hat in Grumbach die Erweiterung einer Sondermülldeponie geplant. Die Anhörung der Einspruchsgegner erfolgte Mai/Juni und das Genehmigungsverfahren läuft noch. Wie verhält sich Ihre Partei zur geplanten Deponie?
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar und Karin Kost
Sehr geehrtes Ehepaar Kost,
die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Genehmigung und der Betrieb der Deponie ausschließlich nach geltenden Bestimmungen, einschließlich einer breiten Beteiligung der Öffentlichkeit stattfindet. Es müssen ständig Kontrollen durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass erteilte Anforderungen und Auflagen eingehalten und die angeordneten Maßnahmen realisiert werden.
Einer möglichen Erweiterung der Deponie stehe ich sehr kritisch gegenüber. Die beim Erörterungstermin im Mai genannten Einwände wie z.B. die Unklarheit der Kontrolle der Abdichtung nach 30 Jahren, die unrechtmäßige Genehmigung in den 90er Jahren und die Nichteignung des Geländes aufgrund der geologischen Gegebenheiten und der Nachbarschaft zum Wohngebiet müssen durch die Landesdirektion geprüft werden. Dieses Vefahren ist genau zu beobachten. Zudem ist zu prüfen, ob in Sachsen ein Deponie der geplanten Größenordnung für die Ablagerung "sächsischen Mülls" notwendig ist oder ob die bereits genehmigten Kapazitäten ausreichen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefanie Willuhn