Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Strehlke
Antwort von Reinhard Strehlke
SPD
• 27.08.2009

(...) Wie Sie sicherlich wissen, bin ich kein ausgewiesener Umweltpolitiker. Aber ich könnte mir insbesondere bei bereits abgeschriebenen Atomkraftwerken eine entsprechene Besteuerung des Wasserverbrauches vorstellen. Allerdings sollte verhindert werden, dass die erhöhte Besteuerung an die Verbraucher weitergegeben wird, denn die sind genug belastet. (...)

Antwort von Wilhelm Vachenauer
AfD
• 25.08.2009

(...) Alles, was aber den Geldbeutel betrifft und damit finanziell spürbar "weh" tut, funktioniert. Wer die Umwelt belastet, muss dafür finanziell geradestehen, damit hier Entlastungsprozesse stattfinden. Es muss sich also geldmäßig rentieren, ökologische Sparprozesse in Gang zu setzen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 27.08.2009

(...) Über 90% der atomaren Abfälle wird das ehemalige Bergwerk Schacht Konrad ab dem Jahr 2013 aufnehmen. Die Erkundung des Salzstocks Gorleben auf seine Eignung als Endlager für hochradioaktive Abfälle wurde durch die Rot-Grüne Regierung im Jahr 2002 gestoppt. Da Deutschland - ganz unabhängig vom Betrieb der Kernkraftwerke - dringend eine sichere Lösung für den Verbleib der hochradioaktiven Abfälle benötigt, wird sich die FDP für eine Wiederaufnahme der Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben einsetzen. (...)

Antwort von Ulrich Hoffmann
ÖDP
• 04.09.2009

(...) Die Familienpolitik hat mich auch zur ÖDP und in deren Bundesarbeitskreis Familie gebracht. Das familienpolitische Programm der ÖDP - besonders etwa das Konzept eines sozialversicherungspflichtigen Familiengehalts - bringt Familien aus der ständigen "Bittsteller-Position" heraus und stellt die Familienpolitik endlich vom Kopf auf die Füße. Die ökologische Programmatik der ÖDP, die schlüssige Wege aus Energie- und Klimakrise weist, zeigt für mich, dass die ÖDP die Partei ist, die nicht nur in Wahlperioden denkt, sondern bedenkenswerte und dringend umzusetzende Konzepte für eine ökologische, gesunde und demokratische Zukunft hat. (...)

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