Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 15.09.2009

(...) Die Bundesregierung hat sich in den letzten Jahren durch eine neue Verpackungsverordnung klar gegen Einwegflaschen positioniert. Einwegflaschen schaden der Umwelt und viele Billigdiscounter haben diese genutzt, um die hiesige Wasserindustrie im Angebot deutlich zu unterbieten. Umso notwendiger war es dort klare Regelungen zu treffen und sich aus ökologischen Gründen für die Mehrwegflasche einzusetzen. (...)

Portrait von Daniel Wiegenstein
Antwort von Daniel Wiegenstein
MLPD
• 02.09.2009

(...) Wir haben Gemeinsamkeiten im Antifaschismus, gegen Hartz IV und in einigen anderen Punkten. Leider ist die Linkspartei oft zu inkonsequent. Bei ihren Beteiligungen an Landesregierungen hat sie den Sozialkahlschlag mitgetragen, diese Erfahrung haben wir auch in Sachsen-Anhalt gemacht. (...)

Portrait von Gerd Müller
Antwort von Gerd Müller
CSU
• 26.08.2009

Sehr geehrter Herr Blumtritt,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Reinhard Strehlke
Antwort von Reinhard Strehlke
SPD
• 27.08.2009

(...) Wie Sie sicherlich wissen, bin ich kein ausgewiesener Umweltpolitiker. Aber ich könnte mir insbesondere bei bereits abgeschriebenen Atomkraftwerken eine entsprechene Besteuerung des Wasserverbrauches vorstellen. Allerdings sollte verhindert werden, dass die erhöhte Besteuerung an die Verbraucher weitergegeben wird, denn die sind genug belastet. (...)

Antwort von Wilhelm Vachenauer
AfD
• 25.08.2009

(...) Alles, was aber den Geldbeutel betrifft und damit finanziell spürbar "weh" tut, funktioniert. Wer die Umwelt belastet, muss dafür finanziell geradestehen, damit hier Entlastungsprozesse stattfinden. Es muss sich also geldmäßig rentieren, ökologische Sparprozesse in Gang zu setzen. (...)

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