Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Natascha S. • 21.09.2009
Antwort von Henning von Schöning Bündnis 90/Die Grünen • 22.09.2009 (...) Aber das plant die ZVO GmbH nicht mehr. Damit ist aufgrund der Überkapazitäten im Bereich der Müllverbrennung auch nicht zu rechnen, besonders dann, wenn es uns gelingt, noch mehr Müll zu vermeiden und zu verwerten. Dafür machen wir Grünen uns stark. (...)
Frage von Natascha S. • 21.09.2009
Antwort von Maria-Elisabeth Fritzen Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2009 (...) Wir Grünen stehen unabhängig davon für ein Müllkonzept, das Vermeidung und Verwertung vor Verbrennung stellt. Verbrennung muss selbstverständlich nach neuestem technischen Stand und mindestens unter Einhaltung der vorgeschriebenen Immissionswerte erfolgen. (...)
Frage von Michael K. • 21.09.2009
Antwort von Klaus Barthel SPD • 23.09.2009 (...) bei der Erstellung des Verkehrswegeplans haben die bayerische SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und ich 2003/2004 dafür gesorgt, wie schon damals versprochen, den A 99-Südring München zwischen A 8 und A 96 aus dem Verkehrswegeplan zu streichen. Wir halten ihn für ökologisch, landschaftsplanerisch und finanziell unvertretbar. (...)
Frage von Paul B. • 21.09.2009
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 22.09.2009 (...) Das schließt ein, das Auflagen des Landes- und Naturschutz beachtet und in Fragen des Tierschutzes die besonderen Belastungen, die durch eine massenhafte Ziegenhaltung entstehen, stark in den Focus genommen werden. (...)
Frage von Paul B. • 21.09.2009
Antwort von Martina Tigges-Friedrichs FDP • 24.09.2009 (...) Außerdem können im Zuge der Bauleitplanung Einwände gegen die geplante Bebauung geltend gemacht werden. Massentierhaltung ist in Europa und auch in der Bundesrepublik erlaubt. Auch Kühe und Hühner werden in großen Ställen zusammen gehalten. (...)
Frage von Paul B. • 21.09.2009
Antwort von Hans Peter Thul CDU • 21.09.2009 Sehr geehrter Herr Brinkmann,