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Daniela Wagner
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Frage von Norbert S. •

Frage an Daniela Wagner von Norbert S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Wagner,
mit Besorgnis musste ich vor einigen Tagen durch die ARD Fernsehsendung Kontraste zur Kenntnis nehmen, dass innerhalb der Schwarz-Gelben Regierung, und insbesondere innerhalb des Bundesumweltministeriums von Herr Röttgen mit der Gesundheit von Teilen der Bundesbevölkerung, inbesondere Hessen gespielt wird.

Grund dieser Aussage ist folgende Tatsache, die auch dem nachfolgenden Bericht aus Kontraste entnommen werden kann:
Do 03.12.09 22:00
Röttgen verhindert Aufklärung - Weiter Wirbel um AKW Biblis

"Trotz KONTRASTE-Berichten über Sicherheitsmängel am AKW Biblis ist der Reaktor wieder ans Netz gegangen. Der neue Bundesumweltminister Norbert Röttgen will offenbar keine Aufklärung zu den Hinweisen auf gravierende Materialfehler im Notkühlsystem. Doch Experten warnen."

In über 200 Fällen befinden sich im AKW Biblis Block B Kühlrohre, die keine den Vorschriften entsprechend notwendige Prüfstempelungen vorweisen. Diese Stempelungen sind aber notwednig, da damit festgestellt werden kann aus welchem genauen Material und wie die jeweilige Druck- und Hitzefestigkeit dieser Rohre ist. Ich bin gerne bereit, falls notwendig, Ihnen diese Informationen genauer zu erläutern, falls notwendig. fakt ist aber dass genau eines dieser ungestempelten Rohre damals zu einem Riss im Kühlsystem des AKW Biblis geführt hatte und eine Notabschaltung des AKW zur Folge hatte.
Diese Umstände sind dem Bundesumweltministerium bekannt und trotzdem hat man das AKW Biblis wieder in Betrieb genommen und somit eine tickende Zeitbombe erneut in Gang gesetzt.

Den genauen Beitrag hierzu können Sie nachfolgendem Link entnehmen:

http://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste_vom_03_12/roettgen_verhindert.html

Dieses erinnert mich an die Verfahrensweisen im Endlager Asse und hier wird grob fahrlässig mit der Gesundheit der Bundesbevölkerung umgegangen.

Was gedenken Sie hiergegen zu unternehmen? Möglichkeit mittels eines grossen Anfrage dieses Thema öffentlich zu machen?

Portrait von Daniela Wagner
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Stiepel,

das der Block B des ältesten deutschen Atomkraftwerke im südhessischen Biblis am 01.12. wieder angefahren wurde und unter Volllast Strom in das Netz einspeist ist ein Skandal. Angesichts der Mängelliste dieses Reaktors, die von falsch eingebauten Dübeln, über nicht-funktionierenden Hochdruckhydraulikpumpen, bis hin zu mangelhaften Rohrleitungen reicht, ist ein Weiterbetrieb absolut verantwortungslos. RWE als auch die Regierungskoalition aus CDU/ CSU und FDP zeigen somit klar, was sie von einer ökologischen und umweltfreundlichen Energiepolitik und der großen Mehrheit in dieser Gesellschaft, die eine Laufzeitverlängerung für AKWs ablehnt, halten - nämlich nichts!

Schon im Vorfeld des Wiederanfahrens des Blocks B haben die hessischen Grünen mehrfach dazu aufgerufen, dieses zu unterlassen. Leider ohne Erfolg. Die Grünen werden weiter für den Erhalt des Atomausstiegs kämpfen! Dies wollen wir aber nicht nur in den Parlamenten bewerkstelligen, sondern natürlich auch in den Städten und Gemeinden, auf den Straßen und Wiesen rund um die Atomkraftwerke. Wo sich die nächste Gelegenheit bietet sich gegen die Atomkraft zu engagieren erfahren sie unter http://www.contratom.de/main/termine/index.php

Mit freundlichen Grüßen,

Daniela Wagner