Sehr geehrter Herr Schael,
die Parlamentarische Gruppe hat sich wieder gebildet und ich habe den Vorsitz übernommen. Unser erstes Ziel im nächsten Jahr wird der Lech sein.
Herzliche Grüße und Frohe Weihnachten
Horst Meierhofer
(...) Damit die Anpassungsprozesse in Zukunft schneller stattfinden können, sollten aus unserer Sicht in Zukunft höhere CO2-Einsparungen durch Erneuerbare Energien durch eine automatisch Anpassung des Emissionshandels-Caps stattfinden. Dies wollten wir bereits bei der Einführung des Emissionshandels tun, jedoch konnten wir uns leider damals während der grünen Regierungsbeteiligung gegen den Widerstand der SPD nicht durchsetzen. (...)
(...) Die Steinzeit ist nicht zu Ende gegangen, weil es keine Steine mehr gab und genauso wenig wird das Ölzeitalter erst zu Ende sein, wenn das Öl ausgegangen ist. Die Transformation hin zu erneuerbaren Energien findet statt, wenn auch nicht so schnell wie wir Grüne uns dies wünschen würden. (...)
(...) Das Ministerium weist weiter darauf hin, dass das Genehmigungsverfahren für die Kohlekraftwerke aufgrund der Standorte in den Niederlanden der Provinz Groningen obliegt, die hierzu ein Gesamtbelastungskataster erstellt und die grenznahen Gemeinden des Landkreises,Borkum, Jemgum und Bunde einbezieht und am Genehmigungsverfahren beteiligt. Die kommunalen Gebietskörperschaften -ebenso Borkum- erhielten für die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehene Unterlagen und konnten ihre Einwände und Bedenken im Genehmigungsverfahren vortragen und auf die besonderen Bedürfnisse des Nordseeheilbades hinweisen. (...)
(...) Treibhausgase sollten vor allen Dingen vor dem Hintergrund ihrer Vermeidungskosten gesehen werden, denn nur so kann es gelingen auch andere Länder zu überzeugen, sich für den internationalen Klimaschutz einzusetzen. Die FDP will den Emissionshandel, der sich bewährt hat, über die bisherigen Bereiche Industrie und Energie sowie Luftverkehr auch auf den gesamten Verkehrs- und Wärmesektor ausweiten und hierdurch bedingte Zusatzbelastungen für den Verbraucher durch Steuersenkungen ausgleichen. Ansatzpunkt für diese Sektoren soll dort die oberste Handelsebene von Brennstoffen sein. (...)