Portrait von Hans-Michael Goldmann
Hans-Michael Goldmann
FDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Hans-Michael Goldmann zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Anke K. •

Frage an Hans-Michael Goldmann von Anke K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Goldmann,

als Bewohner einer Nordseeinsel im Wattenmeer mache ich mir große Sorgen, über die geplanten Großprojekte im Niederländischen Eemshaven, wie z.B. das Entstehen der Kohlekraftwerke (mit allen Konsequenzen, dazu zählt auch die Emsvertiefung), die dann in spätestens 2 Jahren in Betrieb gehen sollen.

Was wird aus dem Weltkulturerbe Wattenmeer, was aus der Zukunft der Inselbewohner, was aus der Insel, die für die Menschen saubere Luft , Gesundheit und Erholung bieten soll?

Das Energie gebraucht wird, ist mir klar. Aber würde irgend jemand der Verantwortlichen selbst an einem Kraftwerk wohnen wollen? Es ist ja nicht so, dass wir keine Alternativen hätten.

Was ist zu tun?

Mit freundlichen Grüßen und vielen Dank für die Beantwortung der Frage!

Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Kremer,

bei meinem letzten Besuch der Insel Borkum im Februar 2009 trug mir die Bürgerinitiative "Besorgte Borkumer Bürger" ihre Bedenken gegen die geplanten Kohlekraftwerke in Eemshaven, Dörpen und Wilhelmshaven vor. Damit verbunden war die Sorge um die Zunahme des Schiffsverkehrs, der die Rohstoffe für die Kraftwerke transportiert. Die Hauptsorge der "BBB" richtete sich aber ebenso wie Ihre Sorge auf den Status der Inselgemeinde als Reinluftort. Im Fokus stand hierbei die These, das sich die Aerosole in der Seeluft in Schadstoffbinder wandeln, sofern sie physikalisch oder chemisch mit Feinstäuben aus Verbrennungsvorgängen in Kontakt treten.

Nach Auskunft des Niedersächsischen Umweltministeriums gibt es für diese These keinen wissenschaftlichen Beleg. Eine Anfrage im Deutschen Bundestag am 22. April 2009 hat ebenfalls ergeben, dass diese These wissenschaftlich nicht belegt werden kann.

Das Ministerium weist weiter darauf hin, dass das Genehmigungsverfahren für die Kohlekraftwerke aufgrund der Standorte in den Niederlanden der Provinz Groningen obliegt, die hierzu ein Gesamtbelastungskataster erstellt und die grenznahen Gemeinden des Landkreises,Borkum, Jemgum und Bunde einbezieht und am Genehmigungsverfahren beteiligt. Die kommunalen Gebietskörperschaften -ebenso Borkum- erhielten für die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehene Unterlagen und konnten ihre Einwände und Bedenken im Genehmigungsverfahren vortragen und auf die besonderen Bedürfnisse des Nordseeheilbades hinweisen. Einwände seitens der Stadt Borkum blieben in der vorgesehenen Frist jedoch aus.

Zur Zeit wird von der Provinz Groningen ein internetgestütztes Gesamtbelastungskataster für das deutsch/niederländische Grenzgebiet an der Nordseeküste, das ein Verzeichnis von Immissionswerten an Messpunkten in den niederländischen Gemeinden Eemshaven und Delfzjl und in den deutschen Gemeinden Borkum, Bunde und Jemgum enthalten soll, erstellt. Sofern an allen Beurteilungspunkten die relevanten Immissionsgrenz- bzw. -richtwerte eingehalten werden, kann davon ausgegangen werden, dass der Schutz vor Gesundheitsgefahren sichergestellt ist.

Ich werde das Verfahren weiterhin verfolgen und mich selbstverständlich dafür einsetzen, dass das Prädikat "Reinluftgebiet" der Insel Borkum durch den Bau von Kohlekraftwerken nicht gefährdet wird.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Hans-Michael Goldmann