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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Enzo A. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Enzo A. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Ströbele,

ist Ihnen, bzw. Ihrer Partei bewusst, das durch den EU-CO2-Emissionshandel an dem die Energieproduktion angeschlossen ist, die Treibhausgase die durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz in das Netz gespeißt werden neutralisiert werden.
(Da die Anzahl der D zur Verfügung stehenden Zertifikate eine fixe Größe sind und restlos (was nicht zugeteilt wird) versteigert werden).

Streben die Grünen an, das Deutschland in Zukunft die durch das EEG freiwerdenden Zertifikate nicht versteigert, sondern löscht? Warum wurde dies nicht bereits gemacht als die Grünen noch an der Regierung waren. Das EEG kam in seiner ersten Fassung im Jahr 2000, den Emissionshandel gibt es seit 2005, die Konditionen hierfür wurden aber unter Rot-Grün verhandelt.

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Aduro,

Lange ist es her, daß Sie Ihre Frage gestellt hatten. Ich konnte sie selbst nicht beantworten. Ich bin nämlich kein Experte für diesen Themenbereich. Deshalb hatte ich bei den Fachkollegen der Fraktion nachgefragt. Deren Stellungnahme liegt mir vor, aber ich kann nicht mehr feststellen, ob diese an Sie weitergeleitet wurde. Bei der Durchsicht der noch offenen mails ist mir dies aufgefallen.
Deshalb hier die Antwort.

Die Einflüsse des EEGs auf den Emissionshandel sind uns natürlich bekannt.
Als der Emissionshandel eingeführt wurde, waren die CO2-Einsparungen durch das EEG sowie die Ausbauziele der Erneuerbaren-Energien in Deutschland bereits berücksichtigt. Das deutlichere Wachstum der Erneuerbaren Energien ist dann in die Festlegung der zweiten und dritten Stufe des Emissionshandels eingeflossen. Je stärker der Ausbau der Erneuerbaren Energien jetzt ist, desto stärker können die im Emissionshandel erlaubten CO2-Mengen in Zukunft zurückgefahren werden. Wichtig sind auch die Innovationseffekte, die durch das EEG bei den Erneuerbaren Energien erzielt werden. Die Erneuerbaren Energien werden technologisch immer ausgereifter und günstiger, wodurch sie die konventionellen Energietechnologien noch schneller ersetzen können. Dies schafft Spielräume für zukünftige Absenkungen der Emissionshandels-Caps.

Damit die Anpassungsprozesse in Zukunft schneller stattfinden können, sollten aus unserer Sicht in Zukunft höhere CO2-Einsparungen durch Erneuerbare Energien durch eine automatisch Anpassung des Emissionshandels-Caps stattfinden. Dies wollten wir bereits bei der Einführung des Emissionshandels tun, jedoch konnten wir uns leider damals während der grünen Regierungsbeteiligung gegen den Widerstand der SPD nicht durchsetzen.

Für die Verspätung bitte ich um Nachsicht.

Mit freundlichen Grüßen

Ströbele