Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frieder B. • 29.03.2010
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 31.03.2010 (...) In Deutschland hat man sich entschieden, nicht den Weg der Wiederaufbereitung zu gehen. Transmutationsverfahren stehen bis heute noch nicht zur Verfügung, so dass wir um eine Endlagerung der radioaktiven Abfälle nicht herumkommen. Die entscheidende Frage dabei ist jedoch nicht, wo sich der Standort des Endlagers befindet, sondern dass der Standort als Endlager geeignet ist. (...)
Frage von Michael K. • 29.03.2010
Antwort von Gisela Walsken SPD • 30.03.2010 (...) der Rat der Stadt Duisburg hat mit den Stimmen der SPD Fraktion die Genehmigung einer Kühlwasserleitung auf Duisburger Gebiet abgelehnt. Die Duisburger West- und Süd SPD haben sich gegen den Bau des Kraftwerks ausgesprochen. (...)
Frage von Wolfgang K. • 28.03.2010
Antwort von Michael Aggelidis dieBasis • 29.03.2010 Transporte von Atommüll lehne ich generell ab. Da es auch kein sicheres Endlager gibt, bedeutet ein Transport von Atommüll auch kein Mehr an Sicherheit. (...)
Frage von Ingeborg S. • 28.03.2010
Antwort von Matthias Engel SPD • 28.03.2010 (...) Hinzu kommt, dass, im Hinblick auf den Klimaschutz, dieser Umbau überfällig ist. Dabei sind längere Laufzeiten für Atomkraftwerke ein Investitionshemmnis für unser Land, weil sie den Ausbau der erneuerbaren Energie massiv gefährden und eine Modernisierung von Kraftwerksparks verhindern. (...)
Frage von Klaus G. • 28.03.2010
Antwort von Manfred Ländner CSU • 28.03.2010 (...) Diese sind im Art. 13 e des Bayerischen Naturschutzgesetzes unter der Überschrift "Schutz der Lebensstätten" zu finden. Ich finde es gut, dass es diese Vorschriften gibt.ö Im Landkreis Würzburg veröffentlicht das Landratsamt Würzburg jährlich im März die einschlägigen Bestimmungen in seinem Amtsblatt, um die Bürgerinnen und Bürger immer wieder auf die Belange des Naturschutzes hinzuweisen. (...)
Frage von Haris T. • 27.03.2010
Antwort von Ingrid Hack SPD • 09.04.2010 (...) Auch wenn die Handlungsmöglichkeiten gegen eine Parlamentsmehrheit begrenzt sind, haben wir doch einige Wege, dagegen vorzugehen. Am 24.4.2010 findet ein großer Aktionstag gegen die Atompolitik der Bundesregierung statt, die KettenreAktion, zu der Tausende erwartet werden. Öffentlicher Massenprotest hat erfreulicherweise immer wieder ´mal zu Veränderung geführt! (...)