Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz M. • 25.02.2010
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 03.03.2010 (...) Im allgemein gilt an Autobahnen die gleichen Genehmigungsprinzipien für Windenergieanlagen wie an anderen Standorten, dabei sind die durchschnittlichen Windverhältnisse aber auch mögliche Gefährdungen z.B. durch Rotorbruch zu berücksichtigen. Schon heute stehen aber ja an Autobahnen sehr viele Windanlagen - weitgehend problemlos. (...)
Frage von Albrecht R. • 25.02.2010
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 01.03.2010 (...) ein Nationalpark kann in Bayern nur durch ein Gesetz des Bayerischen Landtags eingerichtet werden. Initiativen hierzu gibt es nicht. (...)
Frage von Tilman K. • 25.02.2010
Antwort von Hermann Scheer SPD • 04.03.2010 (...) Wenn Sie zu 100 % alle theoretisch denkbaren Risiken ausschließen wollen, müssen Sie das Autofahren und vieles mehr verbieten. Das größte Risiko ist das Weitermachen mit Atomenergie und fossilen Energien, für uns alle! (...)
Frage von Axel P. • 23.02.2010
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 02.03.2010 (...) Dies stellt allerdings für die Artenvielfalt und das Klima ein großes Problem da, welches wir als Europäisches Parlament nicht unterschätzen dürfen. Die Tatsache, dass die Europäische Kommission in dem von Ihnen erwähnten Dokument Ölpalm-Plantagen Wäldern gleichsetzt scheint mir bedenklich zu sein, da dies auf der Welt zu weiteren Umwandlungen von Urwäldern in Plantagen mit katastrophalen Folgen ermutigen könnte. Wie genau das Europäische Parlament zu dem Vorschlag der Kommission stehen wird, kann ich Ihnen zu diesem Zeitpunkt selbstverständlich nicht sagen, da uns der Text noch nicht übermittelt worden ist und deswegen auch noch keine Debatten darüber stattgefunden haben. (...)
Frage von Axel P. • 23.02.2010
Antwort von Elmar Brok CDU • 21.06.2010 (...) Schon während der Debatten um die Erneuerbare-Energien-Richtlinie war die Frage aufgekommen. Dort sind Palmölplantagen nicht als Waldfläche definiert. Insgesamt bin ich der Auffassung, dass wir in der Erneuerbare-Energien-Richtlinie eine Formulierung gefunden haben, die gut für den Umweltschutz ist. (...)
Frage von Axel P. • 23.02.2010
Antwort von Renate Sommer CDU • 08.04.2010 (...) Die EU-Kommission machte dabei deutlich, dass die entsprechenden Leitlinien-Vorschläge noch innerhalb der zuständigen Dienststellen der Kommission diskutiert werden, also bisher noch nicht einmal auf den Tischen der zuständigen Kommissare liegen. Es kann also keine Rede davon sein, dass die EU es erlauben würde, Palmölplantagen als Wald zu deklarieren, damit diese die Nachhaltigkeitskriterien erfüllen. Inhaltlich drehe ich die Debatte derzeit vor allem um die Definition der Nachhaltigkeitskriterien. (...)