Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kerstin E. • 24.01.2011
Antwort von Michael Osterburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2011 (...) Daraufhin wurde die zentrale Veranstaltung der Harley Days 2010 genehmigt, jedoch erstmals nicht mehr am Heiligengeistfeld, sondern auf dem Großmarkt durchgeführt. Im Laufe der gesamten Harley Days ist lediglich eine einzige Beschwerde bei der Polizei eingegangen. Bei einer solchen Beschwerdelage kann eine von Ihnen geforderte Nichtgenehmigung von Veranstaltungen aus Gründen des Lärmschutzes aber nicht begründet werden. (...)
Frage von Kerstin E. • 24.01.2011
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2011 Frage von Kerstin E. • 24.01.2011
Antwort von Jutta Kodrzynski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.01.2011 (...) Zwischenzeitlich hat es anscheinend, wie ich dem Hamburger Abendblatt entnehmen konnte, sogar einen Vertrag zwischen dem Restsenat und dem Veranstalter darüber gegeben, dass diese höchst überflüssige Veranstaltung in den nächsten fünf Jahren stattfinden kann. (...) Ich halte eine Veranstaltung wie die Harley Days schlicht für einen Anachronismus. (...)
Frage von Dorothea S. • 24.01.2011
Antwort von Dorothee Stapelfeldt SPD • 17.02.2011 (...) Insofern ist die Wirkung einer Umweltzone zum gegenwärtigen Zeitpunkt wissenschaftliche nicht belegt. Solange der Beleg für die Wirksamkeit einer Umweltzone aussteht wäre es nicht angemessen, eine für die Stadt nicht unerhebliche Entscheidung zu treffen. (...)
Frage von Gudrun S. • 24.01.2011
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2011 (...) grundsätzlich mussten vor Genehmigung der AKWs in Deutschland Hochwasserereignisse eingeplant werden. D.h. (...)
Frage von Angelina K. • 23.01.2011
Antwort von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.02.2011 (...) Ich meine aber, die Wahl einer Partei sollte nicht von einem rein auf Quote abzielenden und entsprechend manipulativen Beitrag eines Unterhaltungsformats wie "TV Total" abhängig gemacht werden, sondern auf informierten Entscheidungen basieren. (...)