Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin B. • 30.01.2011
Antwort von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.02.2011 (...) Sie sprechen die wichtige Frage des Recyclings von Rohstoffen an. Erst Anfang Februar hat das Parlament die sogenannte "Elektroschrott"-Richtlinie beschlossen. Damit sollen die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet werden dafür zu sorgen, dass bis 2016 85% des anfallenden Elektroschrottes zurückgenommen und angemessen verwertet werden sollen. (...)
Frage von Anne K. • 30.01.2011
Antwort von Daryuch Bahramsoltani AfD • 14.02.2011 (...) Aus meiner Bewerbung - siehe DIE LINKE Hamburg, Eimsbüttel - ist ersichtlich, dass ich in absehbarer Zeit einen "Kummerkasten" und ein "offenes Ohr" in meinem Stadtteil für die EinwohnerInnen bereithalten will. Damit will ich erreichen, dass wir alle am sozialen und politischen Geschehen in unserem Bezirk aktiv teilnehmen. Ich werde dort Ihr Anliegen ganz bestimmt thematisieren und mir die Meinung von anderen EinwohnerInnen anhören. (...)
Frage von Anne K. • 30.01.2011
Antwort von Carsten Ovens CDU • 11.02.2011 (...) Jede Bezirksversammlung kann eigene Kriterien festlegen und auf Grundlage derselben geeignete Hundeauslaufzonen festlegen. So sieht es die Globalrichtlinie des Senats vor. (...)
Frage von Frank S. • 29.01.2011
Antwort ausstehend von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP Frage von Moritz K. • 29.01.2011
Antwort ausstehend von Lars Hendrik Klee Die PARTEI Frage von Fritz R. • 29.01.2011
Antwort von Dirk Fischer CDU • 05.04.2011 (...) Grundsätzlich ist es dem Stromversorger überlassen, ob bzw. in welchem Umfang die EEG-Umlage über den Strompreis an die Kunden weitergeben wird. (...)