Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin W. • 28.04.2011
Antwort von Reinhard Loske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.05.2011 (...) Auch die Weservertiefung halte ich aus verschiedenen Gründen für falsch, da sie aus meiner Sicht allenfalls einen geringen wirtschaftlichen Nutzen bringt, andererseits aber einen erheblichen ökologischen Eingriff darstellt. Die grundsätzlichen Entscheidungen für eine Weservertiefung und eine entsprechenden Beantragung beim Bund sind aber vor meiner Amtszeit getroffen worden und waren insgesamt nicht zurückzuholen. (...)
Frage von Martin W. • 28.04.2011
Antwort von Frank Imhoff CDU • 30.04.2011 (...) Streng genommen wir die Weser nicht "ausgebaggert", sondern das Flussbett mit seinen Bergen und Tälern wird geebnet; es werden also nur die Kuppen "abgeschliffen". (...) Das Projekt trägt zur Sicherung von mehr als 80.000 Arbeitsplätzen in der Logistik- und Hafenwirtschaft bei. (...)
Frage von Martin W. • 28.04.2011
Antwort von Jens Dennhardt SPD • 30.04.2011 (...) Die wirtschaftlichen Folgen einer ausbleibenden Weservertiefung lassen sich nur sehr schwer abschätzen. Wenn alle anderen sich weiter an diesem irrsinnigen Wettbewerb um die Zerstörung von Flüssen und Flussmündungen beteiligen, würde ein bestimmtes Größenwachstum von Schiffen an Bremerhaven, Brake und Bremen vorbeigehen. (...)
Frage von Jörg L. • 27.04.2011
Antwort von Jürgen Berghahn SPD • 17.05.2011 (...) Das Thema Dichtigkeit wurde bereits vor der Jahreswende durch neue Landesregierung aufgenommen und hat in einem ersten Schritt zu einem Erlass geführt, der die Fristen von 2015 auf 2023 verlängert hat. Ausnahme ist, wenn sich die zu prüfenden Kanäle in Wasserschutzgebieten befinden. (...)
Frage von Max S. • 27.04.2011
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 27.04.2011 Sehr geehrter Herr Straub,
Frage von Susann R. • 26.04.2011
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 28.04.2011 (...) über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften für die Nutztierhaltung wachen die Behörden der Länder und Kommunen. Soweit es aus niedersächsischer Sicht im Bereich der Gesetzgebung Änderungsbedarf gibt, hat dazu unser Landwirtschaftsminister Gert Lindemann eine Vielzahl von Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Tierschutzes gemacht. (...)