Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Conrad Felgner
CDU
• 13.09.2011

(...) Dafür müssen die Berliner Stadtreinigung und die Gartenbauämter gestärkt und vielerorts personell aufgestockt werden. Die Berlinerinnen und Berliner sollen mithelfen, vor allem weniger Müll in öffentlichen Parks hinterlassen. Ich selbst will mit anpacken. (...)

Portrait von Benjamin Meyer
Antwort von Benjamin Meyer
PIRATEN
• 13.09.2011

(...) Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen. (...)

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