Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel B. • 25.05.2011
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 25.10.2011 (...) Zu Ihrer Kritik am Gebührensystem möchte ich die Vorbemerkung vorausschicken, dass die Abfallentsorgung in Baden-Württemberg Aufgabe der Stadt- und Landkreise ist, die diese Aufgabe wiederum teilweise auf einzelne Gemeinden übertragen haben. Auf diese Weise kommt es zustande, dass es im Land über 100 verschiedene Gebührensatzungen gibt. (...)
Frage von Cornelia W. • 25.05.2011
Antwort von Rosemarie Hein DIE LINKE • 28.09.2011 (...) Die Massentierhaltung sehen wir aus vielen Gründen kritisch. Das gilt für Sachsen-Anhalt und anderswo. (...)
Frage von Rainer T. • 24.05.2011
Antwort von Frank Steffel CDU • 17.06.2011 (...) Für den angefragten Zeitraum (bis 2012) gibt es keine neuen Anordnungen und Gesetze, auch wenn die ordentliche Entsorgung der Abwässer natürlich gegeben sein muss. Das heißt, die vorhandenen Gruben müssen dicht sein. (...)
Frage von Guido L. • 24.05.2011
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU Frage von Ingrid T. • 24.05.2011
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 29.06.2011 (...) es sind massive Fehler bei der Planung des Kraftwerkes gemacht worden, was dazu führte, dass viel zu nah an Wohngebieten gebaut wurde. Das Oberverwaltungsgericht hat unter anderem aus diesem Grund den Bebauungsplan in Datteln für ungültig erklärt. (...)
Frage von Bernd W. • 24.05.2011
Antwort von Johannes Remmel Bündnis 90/Die Grünen • 21.03.2012 (...) Bei einer allgemeinen Vorprüfung ist zu prüfen, ob hinsichtlich Art, Größe und Standort mit erheblichen Umweltauswirkungen zu rechnen ist und deswegen eine UVP durchgeführt werden muss. Je näher der Wert an der Schwelle von 20 Anlagen liegt, bei der eine UVP automatisch verpflichtend ist, um so eher ist von möglichen erheblichen Umweltauswirkungen auszugehen. (...)