Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitta K. • 13.09.2011
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 17.10.2011 (...) Ich habe mich bereits im letzten Jahr intensiv mit diesem Thema beschäftigt und mehrfach mit Nichtregierungsvertretern gesprochen. Meine Meinung ist, dass Deutschland nach seinem Verzicht auf die Nutzung der Kernenergie im eigenen Land auch keine Bürgschaften mehr für den Export dieser Technik geben sollte. Ebenfalls bin ich davon überzeugt, dass die Sicherung der Energieversorgung in Brasilien auch auf anderen Produktionswegen erreicht werden kann. (...)
Frage von Wilfried S. • 12.09.2011
Antwort ausstehend von Birgit Sippel SPD Frage von Sabine R. • 12.09.2011
Antwort von Conrad Felgner CDU • 13.09.2011 (...) Dafür müssen die Berliner Stadtreinigung und die Gartenbauämter gestärkt und vielerorts personell aufgestockt werden. Die Berlinerinnen und Berliner sollen mithelfen, vor allem weniger Müll in öffentlichen Parks hinterlassen. Ich selbst will mit anpacken. (...)
Frage von Dietmar L. • 11.09.2011
Antwort ausstehend von Dustin Hoffmann Die PARTEI Frage von Margarethe S. • 11.09.2011
Antwort von Torsten Schneider SPD • 12.09.2011 (...) Berlin lebt von seiner charmanten Mischung. Dazu zählen auch die zahlreichen Kleingärten in der Stadt, um deren Erhalt der Senat seit Jahren ringt. (...)
Frage von Maliza H. • 11.09.2011
Antwort von Benjamin Meyer PIRATEN • 13.09.2011 (...) Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen. (...)