Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 05.06.2012
Antwort von Dora Heyenn SPD • 15.06.2012 (...) Nach unserer Recherche in Eschborn, dem Sitz der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), einer dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit zugeordneten Entwicklungs- und Wirtschaftshilfe-Institution, ist niemand auf die Idee gekommen, den Giftmüll in unserGiftmüll holen, sondern es sind staatliche indische Stellen an das dortige Regionalbüro der GIZ herangetreten sind. Ein Auftrag, bei der Entsorgung zu helfen, ist bisher nicht an die GIZ ergangen, somit seien auch noch keine weiteren Maßnahmen von ihr ergriffen worden. (...)
Frage von Barbara U. • 05.06.2012
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 11.06.2012 (...) Derartiger Giftmüll kann aber nicht mal eben einfach so aus dem Ausland nach Hamburg zur Verbrennung verbracht werden. Sofern eine Hamburger Entsorgungsanlage den Giftmüll aus Indien verbrennen soll, müsste ein Notifizierungsverfahren durchgeführt werden, von dem die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Kenntnis erlangen würde. Eine solche Notifizierung ist dort aber nicht eingegangen, erfuhr ich auf Nachfrage von der Behörde. (...)
Frage von Lothar K. • 04.06.2012
Antwort ausstehend von Frithjof Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Manfred S. • 04.06.2012
Antwort ausstehend von Georg Schirmbeck CDU Frage von Jens A. B. • 03.06.2012
Antwort von Peter Altmaier CDU • 04.07.2012 (...) Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen in der Tat, dass die Strompreise derzeit nicht in vollem Umfang die externen Kosten der Stromerzeugung aus Kernenergie widerspiegeln. (Gleiches gilt im Übrigen auch für fossile Energieträger sowie Teile der Stromerzeugung aus Biomasse). (...)
Frage von Martin E. • 02.06.2012
Antwort von Eckhard Pols CDU • 06.06.2012 (...) Schon vor Fukushima haben wir ein umfassendes, beispielloses Energiekonzept mit Daten, Fakten und verlässlichen Zielen entwickelt. Was heute als „Energiewende“ bezeichnet wird, ist mit anderen Worten nichts als ein beschleunigter Übergang in das neue Energiezeitalter. Unter dem Eindruck der Katastrophe von Fukushima und der gesellschaftlichen Akzeptanz wegen haben wir entschieden, die Nutzung der Kernkraft schnellstmöglich beenden zu wollen. (...)