Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ariane M. • 19.04.2012
Antwort von Christian Dahm SPD • 30.04.2012 (...) Sauberes Trinkwasser ist für jeden Menschen unverzichtbar. Doch der von der damaligen schwarz/gelben Landesregierung eingeführte § 61a des Landeswassergesetzes zur Dichtheitsprüfung hat sich in der Praxis und der Bürgerfreundlichkeit nicht bewährt, hat durch die Auflösung des Landtags aber weiterhin Bestand. (...)
Frage von Markus H. • 18.04.2012
Antwort ausstehend von Franz Obermeier CSU Frage von Heinz L. • 18.04.2012
Antwort von Marlies Stotz SPD • 19.04.2012 (...) sauberes Trinkwasser ist für jeden Menschen unverzichtbar. Für die NRWSPD steht der lt;stronggt;Schutz unseres Grundwasserslt;/stronggt; nicht zur Debatte. Ich werde mich auf alle Fälle dafür einsetzen, dass nur bei Verdacht auf Mängel im Abwassersystem Prüfungen vorgenommen werden müssen. (...)
Frage von Andreas P. • 18.04.2012
Antwort von Andreas Höltke DIE LINKE • 19.04.2012 Mit der grundsätzlichen lt;stronggt;Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; werden kleine Hauseigentümer abgezockt, während die Industrie als Haupt-Verunreiniger desBodens außen vor bleibt. Außerdem ist die geltende Regelung in NRW laut eines Gutachtens des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes des Landtags NRW verfassungswidrig und somit nichtig. (...)
Frage von Andreas P. • 18.04.2012
Antwort von Burkhard Weigang FDP • 18.04.2012 (...) Ein grundsätzliches lt;stronggt;Rauchverbotlt;/stronggt; kommt ebenfalls nicht für uns in lt;stronggt;Fragelt;/stronggt;. Die bisherigen Regel, Raucherkneipe und seperater Raucherraum, sind vollkommen ausreichend. (...)
Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Antwort ausstehend von Norbert Meesters SPD