Frage an Dora Heyenn von Barbara U. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Heyenn
Das Hamburger Abendblatt schreibt: "Es war eine der größten Katastrophen der vergangenen Jahrzehnte. 1984 starben in der zentralindischen Stadt Bhopal innerhalb weniger Stunden Tausende Menschen, nachdem aus einer Pestizidfabrik eines US-Chemiekonzerns tonnenweise Gift freigesetzt worden war. Jetzt gibt es Pläne, 350 Tonnen des verseuchten Sonderabfalls aus Bhopal in Deutschland zu verbrennen - zu "entsorgen", wie es in der Müllbranche heißt. Als möglicher Zielort ist auch Hamburg im Gespräch. ..."
Warum können Amerkaner nicht selbst für die Entsorgung ihres Giftmülls sorgen und warum muss dieser per Luft- oder Seefracht in andere Kontinente verbracht werden?
Wer kam auf die Idee, den Giftmüll in unser dicht besiedeltes Land zu holen?
Gilt die Uno-Konvention nicht mehr, die besagt, dass Giftabfälle nur in Ausnahmefällen das Ursprungsland verlassen dürfen?
Wer schützt eigentlich das Personal vor Gesundheitsschäden der Gifte /Schadstoffe, die beim Transport des Giftmülls freigesetzt werden?
Wer schützt die Bevölkerung nach Unfällen?
Sehr geehrte Frau Uduwerella,
Danke für ihre Anfrage zu der ich wie folgt Stellung nehmen möchte.
Laut UN-Konvention gilt, dass Giftabfälle nur in Ausnahmefällen das Ursprungsland verlassen sollen.
Sie haben völlig Recht, die, die den Müll verursacht haben, müssen ihn auch entsorgen. In diesem Fall müsste also die amerikanische Firma selbst die Entsorgung ihres Giftmülls aus der DOW- Produktionsstätte in Bhopal vornehmen. Er dürfte also nicht per Luft- oder Seefracht in andere Kontinente gebracht werden, weder in die Müllverbrennungsanlage in der Borsigstrasse in Tiefstack, noch anderswo hin.
Anlässlich des Weltumwelttages machte das Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. darauf aufmerksam, dass in großem Umfang immer noch weltweit hochgefährliche Pestizide vermarktet werden, die für Menschen, Tiere, Pflanzen und Ökosysteme hochproblematisch sind.
Nach unserer Recherche in Eschborn, dem Sitz der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), einer dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit zugeordneten Entwicklungs- und Wirtschaftshilfe-Institution, ist niemand auf die Idee gekommen, den Giftmüll in unser Land zu holen, sondern es sind staatliche indische Stellen an das dortige Regionalbüro der GIZ herangetreten sind. Ein Auftrag, bei der Entsorgung zu helfen, ist bisher nicht an die GIZ ergangen, somit seien auch noch keine weiteren Maßnahmen von ihr ergriffen worden.
Sie hatten in diesem Zusammenhang des weiteren gefragt, wer eigentlich das Personal vor Gesundheitsschäden der Gifte /Schadstoffe beim Transport schützt? Dieser Frage bin ich im Zusammenhang mit einem möglichen Giftmüll-Transport nach Hamburg nachgegangen und habe eine Schriftliche Kleine Anfrage 20/4412 gestellt. Die Beantwortung wird in den nächsten Tagen erfolgen. Sie können sie im Internet unter Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft aufrufen.
Ich hoffe, Ihre Fragen zu Ihren Zufriedenheit beantwortet zu haben und danke Ihnen für den Hinweis.
Viele Grüße
Dora Heyenn
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