Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Heiko Dross
PIRATEN
• 20.04.2012

(...) Zum Schutz von Böden, Wasser und Oberfläche muss gewährleistet sein, dass Abwässer ordentlich entsorgt werden. Jedoch wurde die DichtheitsprüfungDichtheitsprüfung durchgeführt werden soll, laut unabhängigen Gutachten abwassertechnisch und ökologisch falsch bewertet. Sie ist volkswirtschaftlich untragbar, in manchen Fällen existenzgefährdend und rechtlich bedenklich, wenn nicht gar rechtswidrig. (...)

Portrait von Walter Kern
Antwort von Walter Kern
CDU
• 29.04.2012

(...) Die lt;stronggt;Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; gehört in ihrer Gesamtheit auf den Prüfstand. Die lt;stronggt;Bevormundunglt;/stronggt; der Bürgerinnen und Bürger muss aufhören. (...)

Portrait von Heinrich Kemper
Antwort von Heinrich Kemper
CDU
• 19.04.2012

Ich setze mich für ein Aussetzen der lt;stronggt;Dichtigkeitsprüfunglt;/stronggt; ein. Es muss ein Verfahren gefunden werden,das einfach in der Überprüfung (...)

Antwort von Bernd Rosbund
DIE LINKE
• 19.04.2012

(...) Mit der grundsätzlichen lt;stronggt;Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; werden kleine Hauseigentümer abgezockt, während die Industrie als Haupt-Verunreiniger des Bodens außen vor bleibt. Außerdem ist die geltende Regelung in NRW laut eines Gutachtens des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes des Landtags NRW verfassungswidrig und somit nichtig. (...)

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