Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Anne Krischok
Antwort von Annegret Krischok
SPD
• 27.07.2012

(...) Alle Kraftfahrzeuge, die im öffentlichen Straßenverkehr auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg bewegt werden, müssen so ausgerüstet sein, dass sie der Straßenverkehrszulassungsordnung entsprechen. Manipulationen, die dazu führen, dass das Geräuschverhalten des Fahrzeugs verschlechtert wird, stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und führen zum Erlöschen der Fahrzeugbetriebserlaubnis. (...)

Frage von Josef F. • 22.07.2012
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 30.07.2012

(...) die Regelung für Nachtspeicherheizungen bedeutet lediglich, dass in 2020 Geräte außer Betrieb gehen müssen, die älter sind als 30 Jahre. Dies ist eine Frage der Energieeffizienz und bei einer so langen Übergangsfrist auch nachvollziehbar. (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort von Lothar Riebsamen
CDU
• 11.01.2013

(...) Ich bin der Ansicht, dass dem Schutz des Wassers und des Ökosystems absoluter Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen im Zusammenhang mit Fracking gegeben werden muss. Als Konsequenz eines solchen Fracking-Verbots in Trinkwasserschutzgebieten und Wassergewinnungsgebieten wird Fracking in sensiblen Gebieten wie etwa der Bodenseeregion vollständig verhindert. Schon die Erkundung mittels Fracking sollte in solchen Gebieten verboten werden. (...)

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