Frage von Heinz-Josef S. • 23.07.2012
Frage an Max Lehmer von Heinz-Josef S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Dr. Lehmer,
Sie haben sich vor kurzem dafür ausgesprochen, dass es für die Grüne Gentechnik eines neuen gesetzlichen Rahmens bedarf: http://www.blogspan.net/presse/lehmer-neuer-rahmen-fur-umgang-mit-gruner-gentechnik-erforderlich/mitteilung/316830/
1. Können Sie diese Aussage konkretisieren?
2. Welche Initiativen planen Sie diesbezüglich?
3. Werden Sie bei diesen Initiativen dem neuen Rechtsgutachten von Prof. Dr. Kluth Rechnung tragen (Die Kapitulation des Rechts vor dem Zeitgeist - Rechtswissenschaftliche Untersuchung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 24.11.2010 über die Verfassungsmäßigkeit des „Gentechnikneuordnungsgesetzes“ der rot-grünen Koalition aus dem Jahre 2004)?
Freundliche Grüße
Heinz-Josef Sprengkamp
Antwort ausstehend von Max Lehmer CSU