Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhold A. • 29.04.2016
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 01.05.2016 (...) Die Initiativen der Oppositionsparteien (aktuelle Sitzungswoche: Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik sowie der Antrag „Verbot von Fracking in Deutschland“ durch die Fraktion DIE LINKE) bringen Deutschland jedoch diesem Ziel keinen Schritt näher. Sie sind politisch nicht umsetzbar und belegen lediglich populislediglich populistisch-strategische Absichtensitionsparteien. Mir fehlt in dieser Sache jedes Verständnis gegenüber meinen Abgeordnetenkollegen von Grünen und Linke. (...)
Frage von Lina H. • 28.04.2016
Antwort von Martin Pätzold CDU • 13.05.2016 (...) Die Bundesumweltministerin, Dr. Barbara Hendricks und der Bundeswirtschaftsminister, Sigmar Gabriel haben gemeinsam ein Regelungspaket für das konventionelle Fracking vorgelegt. Ziele sind die Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Risikominimierung bei der Fracking-Technologie. (...)
Frage von Rainer W. • 28.04.2016
Antwort ausstehend von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Irene W. • 28.04.2016
Antwort von Ute Vogt SPD • 29.04.2016 (...) Ich habe die Anträge abgelehnt, weil es sich um einen rein taktisch motivierten Winkelzug der Oppositionsfraktionen gehandelt hat. Es ist kein parlamentarisch seriöses Verhalten, eine Abstimmung zum diesem Thema ohne Debatte zu beantragen. (...)
Frage von Michael K. • 28.04.2016
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU Frage von Gabriele A. • 28.04.2016
Antwort von Günter Krings CDU • 27.05.2016 (...) Ich sehe allerdings auch nicht ein, dass wir uns bei diesem Thema von den Grünen vorführen lassen, während sie selber als Mitglieder der niedersächsischen Landesregierung Fracking im großen Maße betreiben lassen. Auch deshalb ist es im Ergebnis sinnvoll, dass dem grünen Antrag nicht stattgegeben wurde. (...)