Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 01.05.2016

(...) Die Initiativen der Oppositionsparteien (aktuelle Sitzungswoche: Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik sowie der Antrag „Verbot von Fracking in Deutschland“ durch die Fraktion DIE LINKE) bringen Deutschland jedoch diesem Ziel keinen Schritt näher. Sie sind politisch nicht umsetzbar und belegen lediglich populislediglich populistisch-strategische Absichtensitionsparteien. Mir fehlt in dieser Sache jedes Verständnis gegenüber meinen Abgeordnetenkollegen von Grünen und Linke. (...)

Portrait von Martin Pätzold
Antwort von Martin Pätzold
CDU
• 13.05.2016

(...) Die Bundesumweltministerin, Dr. Barbara Hendricks und der Bundeswirtschaftsminister, Sigmar Gabriel haben gemeinsam ein Regelungspaket für das konventionelle Fracking vorgelegt. Ziele sind die Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Risikominimierung bei der Fracking-Technologie. (...)

Frage von Irene W. • 28.04.2016
Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 29.04.2016

(...) Ich habe die Anträge abgelehnt, weil es sich um einen rein taktisch motivierten Winkelzug der Oppositionsfraktionen gehandelt hat. Es ist kein parlamentarisch seriöses Verhalten, eine Abstimmung zum diesem Thema ohne Debatte zu beantragen. (...)

Frage von Gabriele A. • 28.04.2016
Günter Krings, 2025
Antwort von Günter Krings
CDU
• 27.05.2016

(...) Ich sehe allerdings auch nicht ein, dass wir uns bei diesem Thema von den Grünen vorführen lassen, während sie selber als Mitglieder der niedersächsischen Landesregierung Fracking im großen Maße betreiben lassen. Auch deshalb ist es im Ergebnis sinnvoll, dass dem grünen Antrag nicht stattgegeben wurde. (...)

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