Frage von Wolfgang K. • 14.03.2015
Antwort von Henning Otte CDU • 25.03.2015
Sehr geehrter Herr Kesting,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage zum Gesetzesentwurf zum freien WLAN-Hotspot.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang K. • 14.03.2015
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 28.09.2016
(...) Viele Kolleginnen und Kollegen antizipieren bei offenen WLAN einen Kontrollverlust, der in der geschilderten Situation nicht geboten schien. Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben uns diese Entscheidung zum offenen WLAN also nicht leicht gemacht. (...)
Frage von Heiko S. • 14.03.2015
Antwort von Thomas Adasch CDU • 16.03.2015
Sehr geehrter Herr Stelter,
bitte konkretisieren Sie, um welche Anfrage es geht. Ich habe für das kommende März-Plenum insgesamt drei mündliche Anfragen gestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Adasch
Frage von Axel G. • 12.03.2015
Antwort von Peter Gauweiler CSU • 13.03.2015
Vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Alexander K. • 12.03.2015
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 19.03.2015
(...) Mit dieser Formulierung und der zusätzlichen Erwähnung der „öffentlichen Einrichtungen“ wollen wir sicherstellen, dass alle (außer den privaten WLAN-Betreibern, für die § 8 Abs. 5 TMGÄndG gelten soll) durch die Regelung Klarheit erhalten, unter welchen Voraussetzungen sie die Störerhaftung ausschließen können. Zum anderen verlangt § 8 Abs. (...)
Frage von Uwe H. • 11.03.2015
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 17.03.2015
(...) Zum Thema der Diskussion bei Günther Jauch empfehle ich Ihnen ein Interview von Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier. (...)