Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut E. • 04.12.2015
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 03.02.2016 (...) Der in den USA verfolgte Ansatz, mit einer Software den gesamten Datenstrom mit Bezug zum Menschenhandel und Prostitution im Internet, inkl. (...) Dennoch werden laut Innenministerium auch in Baden-Württemberg Ermittlungen in digitalen Medien durchgeführt. (...)
Frage von Helmut E. • 04.12.2015
Antwort von Bernd Murschel Bündnis 90/Die Grünen • 08.12.2015 (...) Auch eine neu gegründete Beratungsstelle für Frauen in der Prostitution und eine Beratungsstelle für Frauen, die aus der Prostitution aussteigen wollen, unterstützen wir. Außerdem hat die Landesregierung einen umfassenden Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen gestartet. Erste Schritte sind eine wissenschaftlich fundierte Bedarfsanalyse, der Abbau von Zugangshemmnissen zu Hilfsangeboten, eine Landeskoordinierungsstelle und die Einrichtung eines fachlichen Beirates. (...)
Frage von Eva-Maria und Hans D. • 04.12.2015
Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD Frage von Helmut E. • 03.12.2015
Antwort von Richard Pitterle DIE LINKE • 07.01.2016 (...) der nacheheliche Unterhalt ist kein Automatismus, der begrenzt werden müsste. Das Unterhaltsrecht ist vom Programmsatz der Eigenverantwortung der geschiedenen Ehegatten geprägt, § 1569 BGB. (...)
Frage von Helmut E. • 03.12.2015
Antwort von Clemens Binninger CDU • 04.12.2015 (...) Vielmehr richtet sich der Gegenstandswert eines Scheidungsverfahrens nach den Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Eheleute. (...) Sie sind verhältnismäßig umfangreich, weil sich angesichts von mehr als 150.000 Scheidungen jährlich eine Vielzahl von Fallkonstellationen findet. (...)
Frage von Klaus E. • 02.12.2015
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU