Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.03.2017

(...) entschuldigen Sie bitte die sehr späte Antwort auf Ihre Frage. Kinderehen lehnt Herr Beck generell ab, in Deutschland sind sie aus gutem Grund nicht schließbar. Bei der Aufhebung im Ausland geschlossener Ehen mit Minderjährigen ist stets darauf zu achten, dass die oder der Minderjährige infolge der Aufhebung keine Nachteile erleidet, z.b. (...)

Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 14.11.2016

(...) bereits Mitte Juni 2016 habe ich mich mit einem Vorschlag für eine Gesetzesänderung zur Vermeidung von Kinderehen an den Bundesjustizminister gewandt. Eine Gesetzesänderung ist nötig, da nach den derzeit geltenden Regelungen die Voraussetzungen der Eheschließung für jeden Verlobten dem Recht des Staates unterliegen, dem er angehört, und im Ausland teilweise Kinder unter 16 Jahre wirksam die Ehe schließen können. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 08.11.2016

(...) Hintergrund der Neuregelung ist, dass die bisherige Regelung zur Förderung von Frauen im LBG NRW nichts daran geändert hat, dass der Frauenanteil nach hohen Werten in den Eingangsämtern mit zunehmender Hierarchiestufe systematisch abnimmt. Dadurch, dass die Rechtsprechung bei gleicher Gesamtnote so lange immer weitere Differenzierungen verlangt, bis sich doch noch ein Unterschied ergibt, ist die bisherige Frauenförderung faktisch ins Leere gelaufen. Es gab im Ergebnis bisher so gut wie keine gleichqualifizierten Personen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.10.2016

(...) In unseren Augen könnte sehr wohl mehr zum Schutz der Bevölkerung getan werden, jedoch wurden Reichsbürger jahrelang als lediglich verrückt, aber nicht gefährlich abgetan. Hier sehen wir von Bündnis 90/Die Grünen ein großes Versäumnis! (...)

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